Hintergrund: Protestbewegungen in autoritären Staaten

19. Juni 2009, 14:13 Uhr · Quelle: dpa
Hamburg (dpa) - Die Proteste im Iran erinnern an andere Massendemonstrationen in autoritären Staaten. In einigen Ländern führten sie zu einem Umschwung, in anderen wurden sie blutig niedergeschlagen. Einige Beispiele:

Birma, September 2007: Nach massiven Preiserhöhungen bei Gas und Benzin versammeln sich tausende Mönche zu den größten Protestmärschen gegen das Militärregime seit mehr als 20 Jahren. In mehreren Zügen marschieren die jungen Männer durch die größte Stadt Rangun. Zahlreiche Bürger schließen sich an. Auch aus anderen Städten werden Proteste gemeldet. Ende des Monats eskaliert die Lage. Die Militärjunta geht mit brutaler Härte gegen Demonstranten vor. Das Regime räumt später 15 Tote ein, die UN geht von mehr als 30 aus. Tausende werden festgenommen.

Ukraine, November 2004: Nach einer Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine erklären sich sowohl Regierungschef Viktor Janukowitsch als auch Oppositionsführer Viktor Juschtschenko zum Sieger. Westliche Wahlbeobachter und die Opposition werfen der Regierung Wahlfälschung vor. Nach dem offiziellen Ergebnis hat Janukowitsch gewonnen. Juschtschenko ruft zu Massendemonstrationen auf. Anfang Dezember ordnet das Gericht eine Wiederholung der Stichwahl an. Bei dieser gewinnt Juschtschenko. Die Beschwerde Janukowitschs wird vom Obersten Gericht zurückgewiesen. Wegen der Farbe der Opposition macht der Umschwung als «Orangene Revolution» Schlagzeilen.

Georgien, November 2003: Nach der Parlamentswahl kommt es zu wochenlangen Protesten. Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor. Als Demonstranten das Parlamentsgebäude stürmen, flieht Präsident Eduard Schewardnadse im Schutz schwer bewaffneter Leibwächter aus dem Gebäude. Später verhängt er den Ausnahmezustand. Allerdings sind Polizei und Militär nicht mehr bereit, seine Herrschaft zu verteidigen. Nach drei Wochen führt die friedliche «Revolution der Rosen» zum Rücktritt Schewardnadses.

DDR, September 1989: In Leipzig versammeln sich Menschen zu den ersten Montags-Demonstrationen. Trotz Furcht vor Polizei und Stasi kommen von Woche zu Woche mehr. Im Oktober sind es mehr als 300 000. Die Menschen ziehen durch die Straßen und skandieren «Wir sind das Volk!». Die friedlichen Demonstrationen leiten die politische Wende in der DDR ein. Am 9. November 1989 fällt die Berliner Mauer.

China, April 1989: Nach dem Tod des 1987 gestürzten reformerischen Parteichefs Hu Yaobang formiert sich in Peking eine Protestbewegung. Zuerst demonstrieren überwiegend Studenten, später kommen immer mehr Arbeiter und Angestellte dazu. Sie fordern politische Reformen und Demokratie. Im Mittelpunkt der Proteste steht der Platz des Himmlischen Friedens (Tian'anmen). Nach rund sechs Wochen schlägt die chinesische Führung die Demokratiebewegung blutig nieder. In der Nacht zum 4. Juni eröffnen Soldaten das Feuer auf friedliche Demonstranten. Wie viele Menschen sterben, ist unklar. Wahrscheinlich sind es hunderte. Landesweit werden tausende inhaftiert.

Konflikte / Wahlen / Iran
19.06.2009 · 14:13 Uhr
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