Hintergrund: Insolvenz muss nicht das Ende sein
Was sie für ein existenzbedrohtes Unternehmen bedeutet und womit Kunden, Lieferanten, Gläubiger und Mitarbeiter konfrontiert werden, dokumentiert dpa im folgenden:
- Wie kommt es zu einer Insolvenz?
Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht oder eingetreten ist oder das Unternehmen überschuldet ist (Paragraphen 17-19 InsO). Wenn kein Geld mehr in der Kasse ist, wird umgangssprachlich auch davon gesprochen, dass ein Unternehmen pleite ist. Das Unternehmen oder ein Gläubiger stellen dann nach der Insolvenzordnung beim Amtsgericht einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Umgangssprachlich sagt man auch: Sie melden Insolvenz an.
- Wann muss Insolvenz angemeldet werden
Um möglichst alle Vermögenswerte zu sichern, die Gläubigern zustehen, muss ein Unternehmen schnell handeln. Die Insolvenzordnung schreibt einen Insolvenzantrag «ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung» vor. Verstöße werden mit Freiheitsstrafe bis zu drei oder mit Geldstrafe bedroht, bei Fahrlässigkeit mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe (Paragraph 15a InsO). Man spricht in solchen Fällen von Insolvenzverschleppung.
- Welche Ziele werden mit dem Insolvenzverfahren verfolgt?
Zweck des Verfahrens ist in erster Linie, die Gläubiger zu befriedigen, indem das noch bestehende Vermögen des Unternehmens verwertet und der Erlös verteilt wird. Werden alle Gläubiger entsprechend der errechneten Insolvenzquote ausgezahlt, wird das Verfahren beendet und die Firma gelöscht. In den meisten Fällen, bei vielen kleineren Unternehmen, ist aber nur noch so wenig Vermögen («Masse») vorhanden, dass gar kein Verfahren eröffnet werden kann. Dann wird das Unternehmen liquidiert, das heißt gelöscht.
- Warum muss Insolvenz nicht das Aus bedeuten?
Mit der Reform des Insolvenzrechts 1999 kam ein weiteres Ziel dazu, nach dem Vorbild des US-Insolvenzrechts, das mit seinem «Chapter eleven» Pate stand. Die bis dahin gängigen Begriffe Konkurs, Vergleich bzw. Gesamtvollstreckung (in den neuen Bundesländern) wurden durch den einheitlichen Begriff Insolvenz ersetzt. Wenn das Unternehmen grundsätzlich als lebensfähig erachtet wird, wird in einem Insolvenzplan dafür eine Regelung getroffen. Das bedeutet, die Insolvenz markiert nicht das Ende - sondern steht am Anfang eines Sanierungsprozesses, bei dem so viele Arbeitsplätze wie möglich erhalten bleiben sollen. Das Unternehmen produziert oder arbeitet weiter und es wird nach Investoren gesucht, die die Firma dauerhaft übernehmen wollen.
- Wie läuft das Insolvenzverfahren praktisch ab?
Weil oft Eile geboten ist, ernennt das Gericht sofort einen vorläufigen Insolvenzverwalter. Er macht sich unverzüglich an die Arbeit, noch bevor das Insolvenzverfahren förmlich eröffnet wird. Er erhält besondere Vollmachten und ist quasi Chef im Haus. Er spricht mit potenziellen Investoren und versucht, mit Sparplänen die Kosten zu drücken. Der Geschäftsbetrieb läuft - soweit möglich - währenddessen weiter. Zugleich muss der Insolvenzverwalter versuchen, die Gläubiger von seinen Plänen zu überzeugen; dazu gibt es eigens einberufene Gläubigerversammlungen.
- Wer kommt als Insolvenzverwalter in Betracht?
Der Insolvenzverwalter ist in der Regel ein erfahrener Jurist und Betriebswirt. Es gibt nicht viele Fachleute, die mit dieser heiklen Aufgabe betraut werden: Der Verband der Insolvenzverwalter Deutschlands (VID) hat nach eigenen Angaben auf seiner Internetseite lediglich 435 Mitglieder. Große Insolvenzen sind bisher nur von einem kleinen Kreis von Insolvenzverwaltern bearbeitet worden. Zu diesen zählt der Kölner Anwalt Klaus Hubert Görg, der zum vorläufigen Insolvenzverwalter im Fall Arcandor bestellt wurde. Er spielte eine Schlüsselrolle bei der Insolvenz des Medienunternehmens Kirch und des Bauriesen Philipp Holzmann. Für seine Sozietät arbeiten insgesamt mehr als 150 Anwälte. Görgs Kanzlei ist nach eigenen Angaben bundesweit führend bei Insolvenzen und Sanierungen und zählt insgesamt zu den 20 größten Sozietäten im Land.
