Hintergrund: Enge Bande zwischen Ukraine und Nato
Brüssel (dpa) - Für die Nato spielt die Ukraine eine besondere Rolle und es gibt seit Jahren enge Verbindungen. So treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten regelmäßig mit ihren Kollegen aus Kiew in der Nato-Ukraine-Kommission.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato haben im April 2008 in Bukarest entschieden, dass die Ukraine ebenso wie Georgien «Mitglieder der Nato werden». Ein Termin wurde aber nicht festgesetzt. Russland hatte die Nato eindringlich vor der Aufnahme der beiden Staaten gewarnt.
Nach Einschätzung von Nato-Diplomaten sind die ukrainischen Militärs dem Bündnis sehr wohlgesonnen. Die Ukraine ist ein wichtiger Truppensteller bei militärischen Nato-Einsätzen, etwa in Afghanistan und der Operation «Ocean Shield» zur Bekämpfung der Piraterie im Golf von Aden. Die Ukraine beteiligt sich auch an der schnellen Eingreiftruppe der Nato, der Nato Response Force (NRF).
Staatspräsident Viktor Janukowitsch hatte allerdings 2010 kurz nach seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass die Ukraine nicht mehr Mitglied des Bündnisses werden wolle. Sie sei aber weiterhin an einer engen Zusammenarbeit mit der Nato interessiert. Die Nato hat damals dazu erklärt, es sei allein Sache der Ukraine, über den Grad ihrer Annäherung zu entscheiden. Das Bündnis respektiere die von Janukowitsch ausgerufene «blockfreie» Politik.
Die Nato berät die Ukraine auch bei der Reform und Neuorganisation des Verteidigungssektors. Dabei ist dem Bündnis vor allem an einer Stärkung der zivilen Kontrolle des Verteidigungsministeriums gelegen. Ukrainische Offiziere nehmen regelmäßig an Kursen in Nato-Ausbildungseinrichtungen teil.
