Hintergrund: Ein Treuhandmodell für Opel
Die Bundesregierung plant ein Treuhandlösung als vorübergehende Lösung für den Autobauer Opel, um Opel aus dem Insolvenzstrudel des Mutterkonzerns General Motors (GM) herauszuhalten. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält diese Option nur für gangbar, wenn es tatsächlich ein tragfähiges Konzept eines Investors gibt und die weiteren Verhandlungen mit Opel Aussicht auf Erfolg haben.
Treugeber wäre dann GM. Guttenberg schloss aus, dass der Staat oder die staatliche Bankengruppe KfW Treuhänder sind. Das Modell soll vielmehr privat ausgestaltet werden. Treuhänder soll ein unabhängiger Dritter sein, beispielsweise eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft oder fachlich versierte Anwaltskanzleien.
Da Opel kurzfristig einen Finanzbedarf von rund 1,5 Milliarden Euro hat, soll ein Bankenkonsortium das Treuhandmodell begleiten. Nach früheren Angaben soll das finanzielle Loch bis zum Einstieg eines Investors über einen verbürgten Kredit gedeckt werden. Für diese sogenannte Brückenfinanzierung sollen der Bund auf der einen und die vier Länder mit Opel-Werken auf der anderen Seite je zur Hälfte geradestehen.
Der Kredit soll vor allem von öffentlich-rechtliche Banken gewährt und von Bund und Ländern durch staatliche Garantien abgesichert werden. Als Kreditgeber wurde unter anderem die staatliche KfW genannt. Zum 50-prozentigen Anteil der Länder will Thüringen nach früheren Angaben 51 Millionen Euro beisteuern, Nordrhein-Westfalen 150 Millionen Euro und Rheinland-Pfalz rund 102 Millionen Euro. Für Hessen war zuletzt ein Anteil von 447 Millionen Euro im Gespräch.
Unbestätigten Angaben zufolge steht die Commerzbank für einen Milliardenkredit an den Autozulieferer Magna bereit, falls dieser Opel übernimmt. Es soll sich um eine Kreditsumme von 4 Milliarden Euro handeln. Die Commerzbank ist zu 25 Prozent in Staatsbesitz und berät General Motors über ihre Tochter Dresdner Kleinwort im Bieterverfahren um die Übernahme des europäischen Geschäfts von General Motors.
Sollte das Treuhandmodell zum Tragen kommen, wäre eine spätere Insolvenz von Opel dennoch nicht ausgeschlossen. Wenn die Verhandlungen scheitern, sieht Guttenberg nur eine Insolvenz als Möglichkeit, um Opel auf ganz neue Füße zu stellen. Das Geld, das bis dahin über das Treuhandmodell Opel zufließt, wäre dann verloren - der Steuerzahler müsste dafür aufkommen.
