Handels-Bazooka: Merz warnt vor Eskalation im Zollstreit mit den USA
Im schwelenden Zollkonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten zeigt sich Bundeskanzler Friedrich Merz entschlossen. Auf der Chefkonferenz der dpa in Berlin erklärte der CDU-Vorsitzende, dass der Einsatz der sogenannten Handels-Bazooka weiterhin eine erwägenswerte Option sei. "Dieses Instrument sollte stets als letztes Mittel betrachtet werden", betonte Merz und unterstrich, dass eine Lösung des Konflikts vorzugsweise ohne dieses drastische Mittel gefunden werden müsse. Dennoch machte er deutlich, dass im Falle der Notwendigkeit auch diese Option nicht ausgeschlossen sei.
Die als Handels-Bazooka bezeichnete Maßnahme erlaubt der EU, mit Zöllen und Handelsbeschränkungen auf wirtschaftliche Erpressungsversuche zu reagieren, die politische Entscheidungen beeinflussen sollen. Laut Merz wird das Zollabkommen zwischen der EU und den USA aufgrund der jüngsten Entwicklungen vorerst auf Eis gelegt. Er wies darauf hin, dass das Europäische Parlament diese Woche die Ratifizierung des Abkommens erneut verschieben werde. Dies sei zwar aus seiner Sicht alles andere als ideal, jedoch im Kontext der bestehenden Unsicherheiten unvermeidbar.
Merz plant, bei einem bevorstehenden Treffen mit US-Präsident Donald Trump klare Worte zu finden. Ziel sei es, die Stabilität der transatlantischen Beziehungen zu fördern und die Industrie beider Kontinente aus ihrer gegenwärtigen Schwebe zu befreien. Er drängt darauf, die bestehenden Ungewissheiten umgehend zu beseitigen, um den Handel zu normalisieren und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken.
