Habeck fordert stärkeres Zoll-Engagement gegen Sanktionsumgehungen
Die Rolle des Zolls in der Überwachung der Sanktionen gegen Russland ist nach Ansicht von Vizekanzler Robert Habeck ausbaufähig. In Washington betonte Habeck, aktuell werde zu sehr auf die Eigeninitiative der Unternehmen gesetzt, mögliche Sanktionsverstöße selbst zur Anzeige zu bringen. Diese beobachten etwa verdächtig erhöhte Verkäufe von Fahrzeugen in bestimmte Regionen. Die Zollbehörden sollten stattdessen proaktiv agieren und bei Verdachtsfällen direkt Untersuchungen in den Firmen einleiten, so der Grünen-Politiker.
Nachdenklich fügte er hinzu, dass einige europäische Staaten bereits erfolgreich solche Maßnahmen praktizierten, während Deutschland hier noch Handlungsbedarf habe. Eine konsequente Umsetzung der Sanktionen sei nicht zuletzt eine Frage der Ehre und müsse durch ausreichendes Personal beim Zoll unterstützt werden. Schlussendlich sei es wichtig, das Gespräch mit Ländern zu suchen, die versuchen, die Strafmaßnahmen zu umgehen, um ihnen die Konsequenzen ihres Handelns vor Augen zu führen und die Einhaltung der Sanktionen sicherzustellen. Habeck formulierte dies im Zuge seines Treffens mit US-Finanzministerin Janet Yellen. (eulerpool-AFX)
