Habeck betont die Tragweite des Wahljahrs 2024 für die Demokratie in Deutschland
Vizekanzler Robert Habeck sieht im Wahljahr 2024 einen Wendepunkt für die Demokratie in Deutschland. Während einer Veranstaltung hob der Politiker hervor, dass die anstehenden Wahlen weit über die parteipolitischen Ergebnisse hinaus von Bedeutung seien. Im Fokus steht für ihn die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen und Faschismus im Land. Habeck appellierte eindringlich, dass es essenziell sei, an die Wahlurnen zu treten und für demokratische Kräfte zu stimmen, um die bereits mobilisierten rechtsradikalen Gegenkräfte zu kontern.
In Berlin stehen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts infolge diverser Unregelmäßigkeiten erneute Wahlen in zahlreichen Wahlbezirken bevor. Am kommenden Sonntag, dem 11. Februar, sind hierfür etwa 550.000 Wahlberechtigte aufgerufen. Obwohl die Neuauflage der Bundestagswahl 2021 keine signifikante Verschiebung der parlamentarischen Kräfte erwartet, könnten dennoch leichte Modifikationen resultieren. Weitere politische Wegmarken des Jahres sind die Europawahl am 9. Juni sowie Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September.
Der Vizekanzler würdigte das Engagement der Bevölkerung, die landesweit gegen Extremismus und für demokratische Werte demonstriert habe. Habecks Worte malen das Bild einer Gesellschaft, die sich aktiv gegen Hass und Ausgrenzung stellt und mit Stolz an gemeinschaftlichen, positiven Veränderungen arbeitet. Diese Einstellung sei, laut Habeck, richtungsweisend für den bevorstehenden Wahlmarathon und kennzeichne den demokratischen Auftrag für das Jahr 2024. (eulerpool-AFX)
