Habeck: Auf Aufgabe statt Twitter-Follower konzentrieren
Berlin (dpa) - Trotz der teils harten inhaltlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel hat Vizekanzler Robert Habeck das «menschliche Einvernehmen» in der Koalition als sehr gut bezeichnet. «Trotz vieler Herausforderungen und viel Arbeit lachen wir auch viel», sagte der Bundeswirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Habeck mahnte zugleich das Bündnis: «Es kommt darauf an, dass wir uns auf die eigentliche Aufgabe konzentrieren, für Deutschland zu handeln - und nicht für die eigene Twitter-Followerschaft.»
Er wolle nicht abstreiten, «dass wir in den vergangenen Wochen als Regierung kein schönes Bild gegeben haben», sagte der Grünen-Politiker. «Der Ton war manchmal zu harsch. In der Sache aber ist es notwendig, dass wir miteinander um die richtige Lösung ringen.» Er fügte hinzu: «Wir wollen es uns nicht bequem machen und alles aussitzen wie die große Koalition.»
Der jüngste Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP habe inhaltlich Blockaden gelöst, hob Habeck hervor. «Seitdem sind drei Gesetze allein aus meinem Bereich geeint worden, die festgehangen haben: das Energieeffizienzgesetz, das Gebäudeenergiegesetz und die Reform des Wettbewerbsrechts. Letzteres hat das Kabinett bereits verabschiedet; die zwei Energiegesetze folgen noch in diesem Monat.»
