Gysi stärkt Linke-Chef Ernst den Rücken

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht den Parteivorsitzenden Klaus Ernst als Opfer innerparteilicher Denunziationen. Den Vorwurf der Manipulation von Mitgliederkarteien des bayerischen Schatzmeisters Ulrich Voß wies er in der «Passauer Neuen Presse» als «absurden Unsinn» zurück.

Gysi und Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus forderten Voß zum Rücktritt auf. Der will aber im Amt bleiben. Voß hatte in der vergangenen Woche angebliche Manipulationen der Mitgliederzahlen in einigen Kreisverbänden angeprangert und damit auch Ernst angegriffen. Dieser habe bei der Nominierung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 davon profitiert, behauptete Voß. Nach seinen Angaben zahlen in Bayern von rund 3200 Mitgliedern nur 2340 Beiträge. Je mehr Mitglieder ein Kreisverband hat, desto mehr Delegierte darf er auch zu den Parteitagen schicken, auf denen alle wichtigen Personalentscheidungen getroffen werden.

Gysi sagte, mögliche Karteileichen lägen in der Verantwortung des Landesschatzmeisters. «Klaus Ernst in diesem Zusammenhang zu unterstellen, er habe sich Delegiertenstimmen erschummelt, um Spitzenkandidat in Bayern zu werden, ist absurder Unsinn.» Der Fraktionschef im Bundestag forderte eine Generalrevision der Mitgliedskarteien in den westdeutschen Landesverbänden. «Dann wären endlich auch die Delegiertenzahlen beim Bundesparteitag völlig korrekt.»

Bundesgeschäftsführer Dreibus schätzt, dass in Westdeutschland in diesem Jahr zehn bis 15 Prozent der Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der bundesweite Durchschnitt dürfte dagegen zwischen fünf und acht Prozent liegen, weil die Zahlungsmoral in den ostdeutschen Landesverbänden weitaus besser sei, sagte Dreibus am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Nach Angaben des Bundesgeschäftsführers haben aber alle westdeutschen Landesverbände im vergangenen Jahr damit begonnen, Karteileichen zu beseitigen. Zum Jahresende 2009 habe die Linke bundesweit 78 046 Mitglieder gehabt, sagte Dreibus. Das sei eine leichte Steigerung im Vergleich zum Vorjahr gewesen.

Dem bayerischen Schatzmeister warf Dreibus «Arbeitsverweigerung» vor. «Jemand, der seine Arbeit nicht macht, der sollte konsequenterweise dann auch zurücktreten.»

Voß lehnte einen solchen Schritt ab. «Ich sehe keinen Grund zurückzutreten», sagte er der «Passauer Neuen Presse». «Dann hätte ich mich erst gar nicht wählen lassen müssen.» Der bayerische Linke- Landesverband habe große Defizite bei den Mitgliederdaten. «Die Probleme, die ich aufgezeigt habe, müssen geklärt werden», forderte Voß, der seit April im Amt ist.

Der ehemalige Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch räumte Unregelmäßigkeiten bei den Mitgliederzahlen ein. Nach den Manipulationsvorwürfen sagte der Bundestags-Fraktionsvize der «Financial Times Deutschland» (Dienstag): «Unregelmäßigkeiten in den Mitgliederkarteien sind nichts Neues. Das hatten wir schon in einigen westdeutschen Landesverbänden.»