Grüne wollen fraktionsübergreifende Initiative für Frauenquote
18. Januar 2019, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Grünen wollen eine fraktionsübergreifende Initiative für eine paritätische Frauenquote im Bundestag starten. "Viele haben ja schon signalisiert, dass sie den Änderungsbedarf sehen, jetzt geht es darum, zu handeln", sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sei es an der Zeit, für mehr Gleichberechtigung in den Parlamenten zu sorgen.
Die Grünen-Politikerin erinnerte an den Auftrag, der sich aus Artikel 3 des Grundgesetzes ergebe: Der Staat habe sich darum zu kümmern, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern tatsächlich durchgesetzt werde, so Baerbock. "Jetzt also wäre der Moment für eine fraktionsübergreifende Initiative, die das Grundgesetz mit Leben füllt", so die Grünen-Vorsitzende weiter. Baerbock verwies darauf, dass die Grünen in Brandenburg ein Paritätsgesetz vorgelegt hätten, das intensiv juristisch und landesverfassungsrechtlich geprüft sei. Es ziele auf eine gleichberechtigte Besetzung der Listen und Wahlkreise. "Ich halte diesen Gesetzentwurf für eine sehr gute Grundlage. Wir sollten auf Bundesebene ein ähnliches Gesetz vorlegen, das zu realen Veränderungen führt", so Baerbock.
Die Grünen-Politikerin erinnerte an den Auftrag, der sich aus Artikel 3 des Grundgesetzes ergebe: Der Staat habe sich darum zu kümmern, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern tatsächlich durchgesetzt werde, so Baerbock. "Jetzt also wäre der Moment für eine fraktionsübergreifende Initiative, die das Grundgesetz mit Leben füllt", so die Grünen-Vorsitzende weiter. Baerbock verwies darauf, dass die Grünen in Brandenburg ein Paritätsgesetz vorgelegt hätten, das intensiv juristisch und landesverfassungsrechtlich geprüft sei. Es ziele auf eine gleichberechtigte Besetzung der Listen und Wahlkreise. "Ich halte diesen Gesetzentwurf für eine sehr gute Grundlage. Wir sollten auf Bundesebene ein ähnliches Gesetz vorlegen, das zu realen Veränderungen führt", so Baerbock.
