Globaler Demokratieabbau bedroht wirtschaftliche Entwicklung und Armutslinderung

Demokratien weltweit scheinen in einer Krise zu sein, was alarmierende Konsequenzen für die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Bekämpfung von Ungleichheit und Armut birgt. Laut dem aktuellen "Transformationsindex" der Bertelsmann Stiftung, der eine umfassende Analyse von 137 Ländern darstellt, waren in den letzten zwei Jahrzehnten nie so wenige Staaten demokratisch regiert wie gegenwärtig. Die Studie, die das politische und ökonomische Profil von Staaten von Algerien bis zur Zentralafrikanischen Republik erfasst, stellt eine besorgniserregende Verfehlung in der Wirtschaftspolitik und eine ausgeprägte soziale Ausgrenzung in 83 der begutachteten Länder fest.

Die Untersuchung offenbarte, dass 63 Demokratien mit einer Gesamtbevölkerung von etwa drei Milliarden Menschen einer wachsenden Anzahl von 74 Autokratien gegenüberstehen, die rund vier Milliarden Menschen umfassen. Die Ergebnisse der Studie, die bereits in einer Veranstaltung mit Bundeskanzler Olaf Scholz präsentiert wurden, zeigen eindeutig "neue Tiefststände" in Aspekten der Demokratiequalität, Regierungsleistungen und Wirtschaftsentwicklung. Hervorgehoben wird die Vorherrschaft von politischen Strömungen, die Reformansätzen in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft entgegenstehen.

Regierungen in den meisten Ländern agieren nicht als Motoren gesamtgesellschaftlicher Fortschritte, sondern vertreten vielmehr die Interessen spezifischer Gruppen innerhalb eines ungleichen wirtschaftlichen Gefüges. Die Studie kritisiert Tendenzen zur Aufrechterhaltung eines korrupten Systems, das fairere wirtschaftliche Rahmenbedingungen verhindert und somit zu verstärkter Ungleichheit und Armut beiträgt.

Besonders prekär ist die Situation in sogenannten "Hardliner-Autokratien", zu denen neben Russland und China auch verschiedene Regierungen in Staaten wie Burkina Faso, Mali und Myanmar zählen. Diese Regime zeichnen sich durch Repression, Ausschaltung von Kontrollinstanzen und politische Entscheidungsfindung innerhalb geschlossener Führungseliten aus. In Bezug auf "moderate" Autokratien werden Staaten wie die Türkei und Singapur genannt, die noch erhebliche autoritäre Züge aufweisen.

Auf der anderen Seite stehen die 63 "gefestigten" oder "defekten" Demokratien, in denen zwar demokratische Strukturen noch erkennbar sind, aber dennoch politische Beteiligung eingeschränkt und die Fairness bei Wahlen, wie etwa in Ungarn, angezweifelt wird. Die Studie nimmt auch Defizite in der Pressefreiheit in Ländern wie Indien und der Freiheit von Nichtregierungsorganisationen in Staaten wie Serbien aufs Korn. Gleichzeitig finden sich Beispiele wie Polen, wo die Bevölkerung gegen autoritäre Bestrebungen wählt und somit für Optimismus sorgt.

Länder mit einem hohen Demokratieniveau umfassen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wie Estland und die Tschechische Republik sowie Länder außerhalb Europas wie Jamaika und Südkorea, welche langfristige, transparente und gemeinwohlorientierte Politikgestaltung demonstrieren. Essentiell für demokratische Stabilität sind dabei rechtsstaatlich eingebettete und funktionsfähige Institutionen. Die Vitalität einer demokratischen Gesellschaft, so betont die Untersuchung, ist ein unverzichtbarer Faktor, um die Ideale der Demokratie am Leben zu erhalten. (eulerpool-AFX)