Glasfaserausbau: Gesetzesänderung soll den Turbo zünden
Der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen in Deutschland soll deutlich zügiger voranschreiten. Die Bundesregierung hat kürzlich eine Gesetzesinitiative für den Bundestag entwickelt, die nun auf parlamentarischer Ebene diskutiert werden kann.
Ziel sei es, die neuen Regelungen noch vor der Sommerpause zu beschließen, wie das Bundesdigitalministerium verlauten ließ. Kern des Vorhabens ist eine Anpassung des Telekommunikationsgesetzes. Damit soll der Netzausbau als "überragendes öffentliches Interesse" klassifiziert werden.
Diese neue Einordnung soll den Projekten im Rahmen von Genehmigungsverfahren Priorität einräumen und somit zu einer erheblichen Beschleunigung der Prozesse führen, wie im Gesetzentwurf ausgeführt wird. Bundesdigitalminister Karsten Wildberger betont, dass die Zeit des Redens und Zögers nun vorbei sei.
"Wir müssen in die Umsetzung gehen, die Digitalisierung ist das Zukunftsthema für unser Land", so Wildberger. Bereits im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD war festgelegt worden, dass ein Beschleunigungsgesetz zügig umgesetzt werden soll, um dem Mobilfunk- und Glasfaserausbau Vorrang zu gewähren.
