Geteiltes Abstimmungsergebnis in der UN über Resolution zum Ukraine-Konflikt
Die UN-Vollversammlung hat einer entscheidend geänderten Fassung einer Resolution der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zur Ukraine-Krise zugestimmt. Insgesamt votierten 93 der 193 UN-Mitgliedsstaaten für den Text, während es 8 Gegenstimmen gab. So erreichte der Beschluss in New York die erforderliche Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der Stimmen, bemessen ohne die Enthaltungen.
Der ursprünglich moskaufreundliche Entwurf wurde kurz vor der Abstimmung gegen den Willen der Vereinigten Staaten von der Mehrheit der größten UN-Gremiumsmitglieder auf entscheidende Weise modifiziert. Anträge der EU-Staaten führten dazu, dass Russland als Aggressor des Konflikts stärker hervorgehoben wurde.
Aufgrund dieser Änderungen konnten die USA dem Resultat ihrer eigenen Resolution letztlich nicht zustimmen, während Russland sich dagegen aussprach. Deutschland wiederum unterstützte gemeinsam mit den meisten europäischen Ländern den Beschluss.
Der neue Text fordert nicht nur einen schnellen Frieden, sondern hebt auch hervor, dass Russland in die Ukraine einmarschiert ist. Dies verlangt die territoriale Integrität der Ukraine und einen 'dauerhaften und umfassenden Frieden zwischen der Ukraine und Russland im Einklang mit der UN-Charta'.
