Eulerpool News

Gesetzesänderung stärkt PCK-Raffinerie und verbessert Versorgungssicherheit

30. Januar 2026, 16:58 Uhr · Quelle: Eulerpool News
Eine Gesetzesänderung entfernt bürokratische Hürden für die PCK-Raffinerie und fördert die regionale Versorgungssicherheit.

Die jüngste Änderung im Außenwirtschaftsgesetz sichert der PCK-Raffinerie in Brandenburg langfristig mehr Stabilität und Sicherheit. Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD betonte nach der Entscheidung des Bundesrats in Berlin, dass die neuen Regelungen zur Treuhandverwaltung der Raffinerie endlich ausreichend Stabilität verleihen. Dieses Maßnahmenpaket sei ein bedeutendes Signal für die ortsansässige Bevölkerung und trage maßgeblich zur Versorgungssicherheit der gesamten Region sowie zur Weiterentwicklung des Standorts bei.

Durch die Neuregelung entfällt künftig die Notwendigkeit der halbjährlichen Verlängerung der Treuhandverwaltung, was bislang eine wiederkehrende bürokratische Hürde darstellte. Ein regelmäßiger Prüfvorgang der Voraussetzungen bleibt jedoch bestehen. Diese Anpassung erlaubt es, ein inländisches Unternehmen unter Treuhandverwaltung zu stellen, sofern ein Geschäftsverbot nach den EU-Sanktionsregelungen besteht.

Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark, bestätigte, dass durch diese Gesetzesänderung die langfristige Verwaltungssicherheit gestärkt wird. Sein CDU-Amtskollege, Sebastian Steineke, Vorsitzender der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag, unterstrich, dass kritische industriepolitische Infrastruktur weiterhin unter Einhaltung der EU-Sanktionen betrieben werden könne.

Die PCK-Raffinerie, die mehrheitlich im Besitz von deutschen Töchterunternehmen des russischen Rosneft-Konzerns ist, wurde nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine unter die Kontrolle des Bundes gestellt. In diesem Kontext verzichtete die Bundesregierung darauf, ab 2023 russisches Pipeline-Öl zu nutzen. Die Raffinerie, die die Hauptstadtregion und angrenzende Gebiete mit Treibstoff und anderen Produkten versorgt, musste somit Alternativen für Ölbeschaffungsquellen finden.

Finanzen / Economics / PCK-Raffinerie / Brandenburg / Energiepolitik / Versorgungssicherheit / Treuhandverwaltung
[Eulerpool News] · 30.01.2026 · 16:58 Uhr
[0 Kommentare]
trading, investing, stocks, options, dow, nasdaq, downtown, profit, tesla, bitcoin
Bitcoin hat die Marke von 71.000 $ überschritten, nachdem Berichte über einen bedingten Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung der Straße von Hormus bekannt wurden. Bitcoin erholt sich… vorerst Nach dem Waffenstillstandsabkommen erlebten risikobehaftete Anlagen einen Aufschwung, Aktienmärkte […] (00)
vor 29 Minuten
US-Präsident Trump
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump droht Ländern, die den Iran mit Waffen beliefern, mit Strafzöllen von 50 Prozent. Ein entsprechender Zollsatz solle mit sofortiger Wirkung auf alle Waren gelten, die in die USA verkauft würden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Das gelte ab sofort und ohne Ausnahme. «Keine Urananreicherung» Zudem […] (08)
vor 6 Minuten
Jimmy Kimmel hat sich über Donald Trump lustig gemacht.
(BANG) - Jimmy Kimmel hat Donald Trump wegen seiner aggressiven Rhetorik gegenüber dem Iran scharf kritisiert. Der 58-jährige Talkshow-Moderator ist ein lautstarker Kritiker des US-Präsidenten und nutzte seinen Eröffnungsmonolog in 'Jimmy Kimmel Live!' am Dienstag (7. April), um Trumps Drohung aufzugreifen, dass "eine ganze Zivilisation heute Nacht […] (00)
vor 2 Stunden
Anthropic
San Francisco (dpa) - Ein neues KI-Modell des OpenAI-Rivalen Anthropic ist so gut darin, bisher unentdeckte Software-Schwachstellen zu finden, dass es in den falschen Händen zu einer verheerenden Cyberwaffe werden könnte. Deshalb macht Anthropic es nicht öffentlich, sondern lässt Unternehmen wie Apple, Amazon und Microsoft damit Sicherheitslücken in […] (00)
vor 11 Stunden
The Legend of Zelda Film: Videospielentwickler äußert Sorge über sprechenden Link
Während der Super Mario Galaxy Film grad Rekorde bricht, ist gerade der Live-Action The Legend of Zelda Film in Arbeit. Kein geringerer als der damalige Art Director von The Legend of Zelda: Majoras Mask Takaya Imamura äußert seine Bedenken über den kommenden Film. Denn er befürchtet womöglich, dass die jahrelang, gepflegte Magie verloren ginge, […] (00)
vor 41 Minuten
Regé-Jean Page ist 'ziemlich begeistert' von romantischen Komödien.
(BANG) - Regé-Jean Page ist "ziemlich begeistert" von romantischen Komödien. Der 38-jährige Schauspieler spielt an der Seite von Halle Bailey in 'You, Me and Tuscany' mit, der neuen romantischen Komödie unter der Regie von Kat Coiro. Er hat nun erklärt, warum er ein Fan des Genres ist. "Ich meine, wer möchte nicht ins Schwärmen geraten? Das ist eine […] (00)
vor 2 Stunden
SC Freiburg
Freiburg (dpa) - 4,2 Millionen Euro stehen für den SC Freiburg auf dem Spiel. Klingt erst mal nach viel. Beim zweiten Blick - vor allem Richtung Königsklasse - aber schon nach weniger. Der Europapokal als Drei-Klassen-Gesellschaft. Die Diskussionen um eine mögliche Umverteilung der Gelder im Milliardengeschäft Profifußball sind nicht neu. Jetzt, wo die […] (00)
vor 17 Minuten
Additive Fertigung für die Chemie: Neue Prozesse, neue Anwendungen, neue Märkte
Erfurt, 08.04.2026 (PresseBox) - Additive Fertigung eröffnet der chemischen Industrie neue Möglichkeiten als strategischer Hebel für Prozessinnovation, effizientere Anlagen und neue industrielle Anwendungen. Das Forum Chemie der rapid.tech 3D 2026 macht sichtbar, wie aus technologischem Potenzial konkrete Praxisanwendungen und neue Marktchancen werden. […] (00)
vor 1 Stunde
 
Euro erholt sich nach geopolitischen Spannungen Der Euro konnte am Mittwoch, nach […] (00)
Der digitale Wandel in der Finanzwelt In der heutigen schnelllebigen Finanzumgebung […] (00)
wear, fashion, hand, leather, desktop, pants, fabric, denim, closeup, pocket
Investmentprodukte, die sich auf XRP konzentrieren, verzeichneten mit Zuflüssen von […] (00)
Tankstelle (Archiv)
München - Die neue Tankstellen-Regel zeigt auch eine Woche nach ihrem Inkrafttreten […] (10)
Sony kauft Cinemersive Labs – was das für die PlayStation 6 bedeuten könnte
Sony Interactive Entertainment hat erneut zugekauft – und diesmal ist es kein […] (00)
Keanu Reeves gibt angehenden Schauspielern einen Rat.
(BANG) - Keanu Reeves hat angehende Schauspieler dazu aufgefordert, ihre Kollegen zu […] (00)
QNAP stellt QSW-M7230-2X4F24T L3 Lite 100GbE Managed Switch vor
QNAP Systems, Inc., ein führender Innovator für Computer-, Netzwerk und Speicher- […] (00)
Eintracht Frankfurt - 1. FC Köln
Frankfurt/Main (dpa) - Ein Zuschauer ist nach einem medizinischen Notfall während des […] (02)
 
 
Suchbegriff