Gemeindebund nach jüngsten Drohnen-Sichtungen besorgt
Berlin - Der Städte- und Gemeindebund dringt auf einen besseren Katastrophenschutz. "Die Drohnen-Sichtungen in den letzten Tagen zeigen deutlich, dass die Sicherheitslage sich verändert hat", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Es sei notwendig, schnell ein abgestimmtes Konzept gegen die zunehmenden Bedrohungen auf den Weg zu bringen. "Wir müssen Resilienz neu denken und Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, die Menschen vor Ort bestmöglich schützen zu können." Konkret forderte Berghegger eine "Task Force Resilienz" mit Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Feuerwehren.
Die Zusammenarbeit zwischen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz müsse auf allen Ebenen verbessert werden. Um die Bürger wirksam schützen zu können, müssten die Kommunen finanziell deutlich besser ausgestattet werden. Allein für den Zivilschutz seien zusätzliche 10 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erforderlich.
Berghegger warnte: "Städte und Gemeinden sind mit Blick auf die zunehmenden Bedrohungen nicht resilient." Auch die Zahl der Cyberangriffe sei seit dem russischen Überfall auf die Ukraine immens gestiegen. "Jede vierte Kommune in Deutschland ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden", hob der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes hervor.
Bei der Cybersicherheit seien Städte und Gemeinden "auf sich allein gestellt", beklagte Berghegger. "Das ist nicht akzeptabel." Er forderte eine "koordinierte föderale Cybersicherheitsarchitektur mit regionalen Krisenreaktionsteams und klaren Zuständigkeiten". Die Ausnahme von der Schuldenbremse im Bereich Sicherheit müsse der Bund jetzt nutzen, so Berghegger, "um in nachhaltige Sicherheit überall in Deutschland zu investieren".
