Gabriel will EU neu aufstellen
23. Januar 2017, 18:22 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vizekanzler Sigmar Gabriel will angesichts der Entwicklungen in den USA und des Brexits die Europäische Union neu aufstellen: "Wir brauchen nicht `mehr Europa‘, sondern ein anderes Europa", sagte er dem "Handelsblatt". Wenn nicht alle Staaten im gleichen Tempo vorangehen wollten, dann müsse man über ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" ernsthaft nachdenken, forderte der SPD-Vorsitzende. Gabriels Hoffnung: "Das würde auch innerhalb Europas die Spannungen sehr reduzieren und Kerneuropa ungeheuer stärken."
Der SPD-Chef reagiert damit auf die wachsende Europa-Kritik nicht nur in Großbritannien. Auch der neue US-Präsident Donald Trump warnt vor einem Zerfall der Union. Gabriel teilt die Einschätzung nicht, mahnt aber: "Die EU, die sich an Detailfragen abarbeitet, ist an ihre Grenzen gestoßen." Das Mikromanagement der EU-Kommission habe keine Zukunft. Europa dürfe nicht "den quälenden Prozess der ständigen Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner fortsetzen", sondern müsse Alternativen ermöglichen. Für Gabriel zählen dazu eine eng verzahnte Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik. Für eine Wiederbelebung der EU hatte sich am Montag in Berlin auch der französische Präsidentschaftskandidat der Republikaner, François Fillon, ausgesprochen. Gabriel sieht Deutschland bei der Neuordnung der westlichen Welt in einer Schlüsselrolle. Er meldet jedoch Zweifel an der Eignung der Kanzlerin für diese Aufgabe an. "Angela Merkel hat sich große Verdienste um das Land erworben. Das stelle ich nicht infrage. Aber für die großen Herausforderungen, die auf Deutschland und Europa zukommen, sehe ich wirklich kaum etwas bei der Union."
Der SPD-Chef reagiert damit auf die wachsende Europa-Kritik nicht nur in Großbritannien. Auch der neue US-Präsident Donald Trump warnt vor einem Zerfall der Union. Gabriel teilt die Einschätzung nicht, mahnt aber: "Die EU, die sich an Detailfragen abarbeitet, ist an ihre Grenzen gestoßen." Das Mikromanagement der EU-Kommission habe keine Zukunft. Europa dürfe nicht "den quälenden Prozess der ständigen Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner fortsetzen", sondern müsse Alternativen ermöglichen. Für Gabriel zählen dazu eine eng verzahnte Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik. Für eine Wiederbelebung der EU hatte sich am Montag in Berlin auch der französische Präsidentschaftskandidat der Republikaner, François Fillon, ausgesprochen. Gabriel sieht Deutschland bei der Neuordnung der westlichen Welt in einer Schlüsselrolle. Er meldet jedoch Zweifel an der Eignung der Kanzlerin für diese Aufgabe an. "Angela Merkel hat sich große Verdienste um das Land erworben. Das stelle ich nicht infrage. Aber für die großen Herausforderungen, die auf Deutschland und Europa zukommen, sehe ich wirklich kaum etwas bei der Union."
