G7 Kritisieren China: Deutliche Worte zur Unterstützung Russlands
Die Außenminister der G7-Gruppe, welche die weltweit führenden demokratischen Wirtschaftsmächte umfasst, haben in einer gemeinsam verfassten Erklärung eine klare und entschiedene Kritik an China geübt. Die Unterzeichnung dieser Erklärung erfolgte im Rahmen eines Treffens in Niagara-on-the-Lake, Kanada. Der Schwerpunkt der Kritik lag auf der Unterstützung Russlands durch China, insbesondere durch die Lieferung von Waffen und Dual-Use-Gütern. Letztere sind Produkte, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können. Die G7-Minister unterstrichen, dass diese Lieferungen eine maßgebliche Rolle bei der Kriegsführung Russlands gegen die Ukraine gespielt haben und dem Kreml ermöglichten, den andauernden Konflikt zu verlängern.
Nordkorea und Iran wurden ebenfalls ins Visier der G7-Staaten genommen, da beide Länder ebenfalls beschuldigt werden, Russland militärische Unterstützung zu gewähren. Während des Treffens, an dem neben Deutschland, den USA, Frankreich, Italien, Japan, Großbritannien und Kanada alle Mitgliedsstaaten der Gruppe teilnahmen, drängten die G7-Außenminister auf eine unverzügliche Waffenruhe. Sie forderten, dass die aktuellen Frontverläufe als Grundlage für jegliche zukünftigen Verhandlungen dienen sollten.
Der Vorschlag des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, den Konflikt in der Ukraine unter Beibehaltung des bestehenden Frontverlaufs einzufrieren, fand hingegen keine Zustimmung unter den G7-Staaten. Diese betonten vielmehr die Notwendigkeit, dass internationale Grenzen nicht gewaltsam verändert werden dürfen. Die Wahrung der territorialen Integrität wird als unverzichtbares Prinzip für künftige Verhandlungen angesehen.
In ihrer Erklärung verurteilten die G7-Außenminister ebenfalls die jüngsten russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine. Sie sicherten der Ukraine ihre anhaltende Unterstützung für die Gewährleistung der Energiesicherheit zu, ein wesentlicher Aspekt der Stabilität in dem kriegsgeplagten Land. Die G7 prüfen weiterhin Maßnahmen zur Sanktionierung von Ländern und Unternehmen, die die russische Kriegsfinanzierung indirekt oder direkt unterstützen. In diesem Zusammenhang äußerten sie auch ihre Besorgnis über Chinas rapide militärische Aufrüstung und den Ausbau seines Atomwaffenarsenals.
