Friedrich Merz: Debüt in der Generaldebatte des Bundestags
Mit Spannung erwartet die politische Bühne in Berlin die erste Generaldebatte von Bundeskanzler Friedrich Merz im deutschen Bundestag. Die Erörterungen des Haushalts des Kanzleramts gelten als Höhepunkt der parlamentarischen Haushaltsberatungen.
Traditionell nutzt die Opposition diese Gelegenheit, um kritisch mit der Regierungsarbeit abzurechnen. Den Auftakt der Debatte macht Alice Weidel, Fraktionschefin der AfD, welche die größte Oppositionsfraktion im Parlament anführt. Nach ihr wird der CDU-Vorsitzende Merz das Wort ergreifen.
Der frischgebackene Kanzler ist heute genau 65 Tage im Amt und wird seine Rede dazu nutzen, eine erste Bilanz der schwarz-roten Regierungsarbeit zu ziehen. In den ersten zwei Monaten seiner Amtszeit wurden bereits Initiativen zur Förderung von Investitionen und zur Eindämmung irregulärer Migration eingeleitet.
Auf internationaler Ebene ist seine Regierung von den anhaltenden Konflikten in der Ukraine, im Gazastreifen und gegen den Iran herausgefordert. Beim jüngsten Nato-Gipfel verpflichtete sich Deutschland zudem, künftig fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke auszugeben.
Im Anschluss an die Generaldebatte wird sich Kanzler Merz zum ersten Mal den Fragen der Abgeordneten in einer Regierungsbefragung stellen – eine Gelegenheit, die auf 70 Minuten angesetzt ist. Danach stehen weitere Debatten über die Etats für das Auswärtige Amt, Verteidigung und Entwicklungshilfe auf der Agenda des Bundestags.
