FDP will zu Dreikönig wieder in die Offensive
Stuttgart (dpa) - Die FDP will nach wochenlangen Strategie- und Personaldebatten wieder in die Offensive kommen. Bei dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart wird von dem angeschlagenen Parteichef Guido Westerwelle erwartet, dass er Wege aus der FDP-Führungskrise aufzeigt.
Rückzugsgedanken habe Westerwelle nicht, wurde am Vortag der Kundgebung aus der FDP bekräftigt. Partei-Vize-Chef Rainer Brüderle, der immer wieder als ein Nachfolgekandidat genannt wird, rief die Partei beim baden-württembergischen Parteitag der FDP zu Geschlossenheit und Kampfgeist auf: «Lasst Euch nicht entmutigen.» Er erntete dafür Jubel der Delegierten. Der Bundeswirtschaftsminister warnte die FDP davor, ihren «Markenkern» in der Wirtschafts- und Mittelstandspolitik zu verwässern. «Ich halte nichts von einem Säuselliberalismus», rief er.
Von FDP-Generalsekretär Christian Lindner und CSU-Chef Horst Seehofer bekam Westerwelle am Mittwoch Unterstützung. Neue Spekulationen gab es über eine mögliche Ablösung der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger. «Da versuchen jetzt natürlich alle möglichen Leute, Führungspersonal gegeneinander auszuspielen. Das ist in so einer aufgeheizten Situation aus meiner Sicht überhaupt nichts Besonderes», sagte die FDP-Landeschefin in Stuttgart.
Das Dreikönigstreffen ist für die FDP traditioneller Auftakt ins politische Jahr. Westerwelle wird dabei im Stuttgarter Staatstheater die zentrale Rede halten. Generalsekretär Lindner bemühte sich in der Zeitung «Die Welt» darum, die Erwartungen zu dämpfen. Er halte nichts davon, den Auftritt zu einer «Schicksalsrede hochzujazzen». «Dieser Auftritt ist ein Baustein dafür, die FDP in diesem Frühjahr wieder erfolgreich zu machen. Ein wichtiger Baustein zweifelsohne, aber nicht der alleinige.»
In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass Westerwelle in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz erklären könnte. Nach der Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hieß es jedoch, der FDP-Chef sei zum Verbleib in seinen Ämtern entschlossen. Der nächste Bundesparteitag mit Vorstandswahlen findet Mitte Mai statt, nach einer Reihe von wichtigen Landtagswahlen. Bundesweit müsste die FDP derzeit fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Westerwelle belegt in den Beliebtheits-Ranglisten der Spitzenpolitiker regelmäßig den letzten Platz.
Vor dem Dreikönigstreffen bekam der Außenminister auch nochmals Unterstützung vom Koalitionspartner. CSU-Chef Seehofer bezeichnete Westerwelle in der «Süddeutschen Zeitung» als eine der «ganz starken Figuren des deutschen Liberalismus». Zugleich machte der bayerische Ministerpräsident aber auch den Fortbestand der schwarz-gelben Koalition in Berlin von einer Erholung der FDP abhängig. «Ich habe die Hoffnung, dass sich die FDP stabilisiert.» Dabei gehe es «schlicht auch um die Koalition».
Die «Bild»-Zeitung berichtete unter Berufung auf «einflussreiche FDP-Kreise», dass Homburger nach den Landtagswahlen im Frühjahr von Lindner oder dem nordrhein-westfälischen Landeschef Daniel Bahr abgelöst werden könnte. Die «Stuttgarter Zeitung» spekulierte über einen möglichen Wechsel in die Landespolitik.
Umfragen zufolge muss die FDP befürchten, bei allen sieben Landtagswahlen in diesem Jahr an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. In Baden-Württemberg, dem Stammland der Liberalen, käme dies für die FDP einer Katastrophe gleich.
