FDP-Netzpolitiker Schulz fordert mehr Zeit für Diskussion über ACTA-Abkommen
14. Februar 2012, 14:48 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz (FDP) hat mehr Zeit für eine Diskussion des ACTA-Vertrags gefordert. Weder Öffentlichkeit noch Parlamentarier seien ausreichend beteiligt worden, bemängelte der Netzpolitiker im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Den Diskussionen um die globale Vernetzung dürfe sich der Politikbetrieb nicht verschließen.
"Die revolutionären Veränderungen, die durch Digitalisierung und globale Vernetzung schon seit Jahren im Gange sind, werden von manchen gelebt, von manchen beobachtet und von einer dritten Gruppe mit Sicherheit ignoriert", kritisierte Schulz. Er betonte zudem, die Problematik Produktpiraterie und die Diskussion um die Sicherheit digitaler Inhalte müsse in Zukunft getrennt betrachtet werden.
"Die revolutionären Veränderungen, die durch Digitalisierung und globale Vernetzung schon seit Jahren im Gange sind, werden von manchen gelebt, von manchen beobachtet und von einer dritten Gruppe mit Sicherheit ignoriert", kritisierte Schulz. Er betonte zudem, die Problematik Produktpiraterie und die Diskussion um die Sicherheit digitaler Inhalte müsse in Zukunft getrennt betrachtet werden.
