FDP-Generalsekretär: CDU nicht mehr "natürlicher Koalitionspartner"
29. Januar 2021, 13:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, sieht die CDU nicht mehr als den "natürlichen Koalitionspartner" der FDP. "Wenn wir ehrlich sind: Schwarz-Gelb hat schon länger nicht mehr funktioniert", sagte er "Zeit-Online". Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition 2017 seien nicht "an den Grünen gescheitert, sondern am Verhältnis zwischen CDU und FDP".
Es sei "eine der markantesten Schwächen der Union im Allgemeinen, aber auch der Bundeskanzlerin persönlich, dass sie Zweck- aber keine Gestaltungsbündnisse" suche. Koalitionen seien "kein Selbstzweck", so Wissing im Hinblick auf das Superwahljahr 2021. Diese "müssen einen erkennbaren Mehrwert haben". Als Vorbild lobte er die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz, deren Vize-Ministerpräsident er ist. Dort hätten "SPD, FDP und Grüne eine gemeinsame Basis gefunden". Mit der SPD gebe es "sicherlich größere Schnittmengen in der Innen- und Rechtspolitik oder der Gesellschaftspolitik als mit der Union", sagte der FDP-Generalsekretär "Zeit-Online". Er kritisierte die politischen "Defizite" der Bundeskanzlerin: "Sie erklärt nicht gut. Sie ist sehr verkopft." Aber er lobte auch "ihre Fähigkeit, Stresssituationen mit Gelassenheit durchzustehen". Und weiter: "Als Mensch mag ich ihre unterkühlt-protestantische Art."
Es sei "eine der markantesten Schwächen der Union im Allgemeinen, aber auch der Bundeskanzlerin persönlich, dass sie Zweck- aber keine Gestaltungsbündnisse" suche. Koalitionen seien "kein Selbstzweck", so Wissing im Hinblick auf das Superwahljahr 2021. Diese "müssen einen erkennbaren Mehrwert haben". Als Vorbild lobte er die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz, deren Vize-Ministerpräsident er ist. Dort hätten "SPD, FDP und Grüne eine gemeinsame Basis gefunden". Mit der SPD gebe es "sicherlich größere Schnittmengen in der Innen- und Rechtspolitik oder der Gesellschaftspolitik als mit der Union", sagte der FDP-Generalsekretär "Zeit-Online". Er kritisierte die politischen "Defizite" der Bundeskanzlerin: "Sie erklärt nicht gut. Sie ist sehr verkopft." Aber er lobte auch "ihre Fähigkeit, Stresssituationen mit Gelassenheit durchzustehen". Und weiter: "Als Mensch mag ich ihre unterkühlt-protestantische Art."
