Experten: Wirksamer CO2-Preis würde Energie 20 Prozent verteuern
Berlin (dts) - Die Denkfabrik Agora hat zusammen mit Forschern der Freien Universität Berlin ein Konzept entwickelt, wonach Heizöl und Erdgas durch einen wirksamen CO2-Preis um 20 Prozent teurer würden. Die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten in ihren Samstagausgaben darüber. Die Autoren schlagen einerseits einen fixen Preis von 50 Euro pro Tonne CO2 vor und andererseits einen Mechanismus für eine vollständige "Rückverteilung" der zusätzlichen Einnahmen, die der Staat mit der neuen Abgabe erzielen würde.
"Der CO2-Preis ist unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik", heißt es in dem Papier. Er verteuere CO2-intensive Konsum-Muster und begünstige Verbraucher, die sich vergleichsweise klimafreundlich verhielten. Um Wirkung zu entfalten, dürfe der Einstiegspreis nicht unter 50 Euro pro Tonne liegen. Konkret würde dies bedeuten, dass sich die fossilen Brennstoffe für Heizungen - Heizöl und Erdgas - um etwa 20 Prozent verteuern würden. Beim Superbenzin würde das Preisniveau um 11,8 Cent nach oben geschoben. Die Klimasteuer soll Einnahmen von rund elf Milliarden Euro pro Jahr bringen. Über verschiedene Wege soll das Geld den privaten Haushalten zurückgegeben werden. Wichtigster Punkt ist dabei eine sogenannte Klimaprämie: Jedem Bürger werden pro Jahr 100 Euro überwiesen. Zudem schlagen die Experten eine Absenkung der umstrittenen Stromsteuer von 2,05 Cent pro Kilowattstunde auf das in der EU zulässige Minimalmaß (O,1 Cent) vor. Ferner wird ein Ausgleichsfonds angeregt, der mit 300 Millionen Euro jährlich bestückt finanzielle Hilfen für Härtefälle ermöglichen soll. Als ein weiteres Instrument zur Umverteilung von Lasten schlagen die Denkfabriken einen Umbau der Pendlerpauschale vor. Bislang werden 30 Cent pro Kilometer vom zu versteuernden Einkommen abgezogen – davon profitieren vor allem Arbeitnehmer mit höheren Einkommen. Im Agora-Modell wird zuerst die gesamte Steuerschuld errechnet. Davon werden dann zehn Cent pro Kilometer als "Mobilitätsgeld" abgezogen. Damit würden vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen begünstigt. Hochrechnungen in der Studie zeigen, dass insgesamt mehr als die Hälfte der Haushalte von der Klimasteuer profitieren würde. Besserverdiener sollen die finanzielle Last der CO2-Steuer tragen. "Befürchtungen, ein CO2-Preis müsse zwangsläufig zu einer sozialen Schieflage führen, sind unbegründet. Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen gehören sogar zu den Profiteuren, selbst wenn sie pendeln oder auf dem Land leben", sagte Christan Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende, dem RND.
"Der CO2-Preis ist unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik", heißt es in dem Papier. Er verteuere CO2-intensive Konsum-Muster und begünstige Verbraucher, die sich vergleichsweise klimafreundlich verhielten. Um Wirkung zu entfalten, dürfe der Einstiegspreis nicht unter 50 Euro pro Tonne liegen. Konkret würde dies bedeuten, dass sich die fossilen Brennstoffe für Heizungen - Heizöl und Erdgas - um etwa 20 Prozent verteuern würden. Beim Superbenzin würde das Preisniveau um 11,8 Cent nach oben geschoben. Die Klimasteuer soll Einnahmen von rund elf Milliarden Euro pro Jahr bringen. Über verschiedene Wege soll das Geld den privaten Haushalten zurückgegeben werden. Wichtigster Punkt ist dabei eine sogenannte Klimaprämie: Jedem Bürger werden pro Jahr 100 Euro überwiesen. Zudem schlagen die Experten eine Absenkung der umstrittenen Stromsteuer von 2,05 Cent pro Kilowattstunde auf das in der EU zulässige Minimalmaß (O,1 Cent) vor. Ferner wird ein Ausgleichsfonds angeregt, der mit 300 Millionen Euro jährlich bestückt finanzielle Hilfen für Härtefälle ermöglichen soll. Als ein weiteres Instrument zur Umverteilung von Lasten schlagen die Denkfabriken einen Umbau der Pendlerpauschale vor. Bislang werden 30 Cent pro Kilometer vom zu versteuernden Einkommen abgezogen – davon profitieren vor allem Arbeitnehmer mit höheren Einkommen. Im Agora-Modell wird zuerst die gesamte Steuerschuld errechnet. Davon werden dann zehn Cent pro Kilometer als "Mobilitätsgeld" abgezogen. Damit würden vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen begünstigt. Hochrechnungen in der Studie zeigen, dass insgesamt mehr als die Hälfte der Haushalte von der Klimasteuer profitieren würde. Besserverdiener sollen die finanzielle Last der CO2-Steuer tragen. "Befürchtungen, ein CO2-Preis müsse zwangsläufig zu einer sozialen Schieflage führen, sind unbegründet. Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen gehören sogar zu den Profiteuren, selbst wenn sie pendeln oder auf dem Land leben", sagte Christan Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende, dem RND.
