Europas Verteidigungsagenda: Pistorius drängt auf Eigenverantwortung
Der kommissarische Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich bei der 'Europe 2025'-Konferenz entschlossen: Die europäischen Nationen müssen in der Ukraine-Frage zusammenstehen, da sich Kremlchef Wladimir Putin angesichts der Ukraine-Krise weiterhin unnachgiebig zeigt. Pistorius, ein erfahrener SPD-Politiker, erklärte, dass der Fortbestand der Unterstützung der Ukraine von wesentlicher Bedeutung sei.
Seine Einschätzung: Putin zeigt kein ernsthaftes Interesse an einer Friedenslösung. Pistorius machte deutlich, dass ein nachhaltiger Frieden, der Gerechtigkeit umfasst, die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine voraussetzt.
Um militärisch Fortschritte zu erzielen, müssen die europäischen Partner nach Pistorius’ Ansicht schneller handeln und dürfen sich nicht länger auf die bisherigen defensiven Strukturen und die schützende Hand der USA verlassen. Pistorius betonte die Notwendigkeit erhöhter Verteidigungsausgaben und die Stärkung der Kooperation bei der Beschaffung von Rüstungsgütern.
Deutschland hat hier bereits erkennbare Schritte unternommen. Dabei plädierte er dafür, dass finanzielle Hürden nicht die Fähigkeit zur Selbstverteidigung einschränken sollten – der Schutz und die Sicherheit Europas stünden an erster Stelle.
