Europas Fokus auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Der fortwährende Konflikt in der Ukraine, die unvorhersehbare Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und die Spannungen mit China stehen im Zentrum der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 14. bis 16. Februar stattfindet. Christoph Heusgen, der die Konferenz ein letztes Mal leiten wird, verkündete gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass Europa diesmal eine bedeutende Rolle spielen werde. 'In München soll die Stunde Europas schlagen', betonte Heusgen.
Die Europäische Union wird durch hochkarätige Repräsentanten wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Ratspräsidenten António Costa, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie den Verteidigungskommissar Andrius Kubilius prominent vertreten sein. Ergänzt wird die europäische Präsenz durch eine Vielzahl von Staats- und Regierungschefs der EU.
Dabei bleibt der 'transatlantische Pfeiler' ein wesentlicher Bestandteil der Konferenz, so Heusgen. Die Teilnahme eines US-Vertreters ist zu erwarten, wobei US-Vizepräsident J.D. Vance als wahrscheinlicher Teilnehmer gilt, nachdem er bereits im Vorjahr als republikanischer Senator anwesend war.
Fest steht hingegen, wer nicht in München erwartet wird: Wladimir Putin sowie Mitglieder seiner Regierung haben aufgrund der anhaltenden Haltung Russlands seit dem Einmarsch in die Ukraine keine Einladung erhalten. Heusgen machte klar, dass eine Einladung für Putin erst dann möglich sei, wenn er die legitime ukrainische Regierung anerkennt und zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist.
Dennoch werden russische Nichtregierungsorganisationen in München vertreten sein. Unter anderem wird Julia Nawalnaja, die Frau des 2024 verstorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny, erwartet, um den Dialog über die Situation in Russland zu stärken.
