Europäische Sanktionen als Zünglein an der Waage im Ukraine-Konflikt
Die Diskussion um ein potenzielles Friedensabkommen für die Ukraine nimmt Fahrt auf, wobei nun auch die Rolle europäischer Sanktionen in den Fokus rückt. Der US-Außenminister Marco Rubio hat angedeutet, dass Russland bei möglichen Gesprächen über einen Frieden in der Ukraine das heikle Thema Sanktionen thematisieren dürfte. Auf seiner Zwischenstation in Irland, nach Gesprächen mit der ukrainischen Delegation in Saudi-Arabien, erwähnte Rubio, dass die Sanktionen der Europäer auf der Tagesordnung stehen könnten.
Rubio betonte, dass eine friedliche Lösung des Konflikts nur durch eine europäische Entscheidung über die Sanktionen erreicht werden könne. Dabei komme auch die Frage nach den eingefrorenen russischen Vermögenswerten ins Spiel.
Nach Beratungen in Dschidda signalisierte die ukrainische Delegation ihre Bereitschaft, einer sofortigen umfassenden 30-tägigen Waffenruhe zuzustimmen. Diese Geste wurde von der US-Regierung erwidert, indem die temporäre Aussetzung der Waffenlieferungen an Kiew aufgehoben wurde. Nun wartet die Welt gespannt auf Moskaus Reaktion.
Seit Beginn des Konflikts hat die Europäische Union zusammen mit Großbritannien ihre Sanktionen gegen Russland verschärft. Rubio unterstrich die Notwendigkeit, dass die Europäer an etwaigen Verhandlungen teilnehmen sollten, sei es von Beginn an oder zu einem späteren Zeitpunkt.
