Europäer ergreifen drastische Maßnahmen gegen Iran – Moskau kritisiert scharf
In einem aktiven und lebhaften diplomatischen Tauziehen haben Deutschland, Großbritannien und Frankreich, bekannt als die E3, einen kontroversen Schritt unternommen. Sie beantragten die Wiedereinführung ausgesetzter UN-Sanktionen gegen den Iran, um den laufenden Atomstreit mit Teheran zu adressieren. Diese Entscheidung wird von Russland scharf kritisiert, das sie als "ernsthaft destabilisierend" bezeichnet und die legale Grundlage in Frage stellt.
Das russische Außenministerium betont die Wichtigkeit eines erneuten konstruktiven Dialogs zwischen den beteiligten Parteien, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Laut einer offiziellen Erklärung arbeiten Russland und China aktiv daran, mit dem Iran eine einvernehmliche Lösung zu erarbeiten und die Eskalation zu verhindern.
Der Hintergrund dieser Auseinandersetzung liegt in den wiederholten Vorwürfen, dass der Iran gegen die Bestimmungen des Wiener Atomabkommens von 2015 verstoßen hat. Die E3 sieht sich gezwungen, bei den Vereinten Nationen eine Rückkehr der Sanktionen zu beantragen, um dem Bau einer möglichen Atombombe entgegenzuwirken. Trotz dieser Maßnahme unterstreicht der deutsche Außenminister Johann Wadephul die Offenheit für Verhandlungen, die weiterhin möglich bleiben sollen.
Die russische Reaktion fällt indes deutlich aus: Der Vorstoß der E3 durch den sogenannten Snapback-Mechanismus sei manipulativ, und es wird an andere Nationen appelliert, sich nicht dieser Vorgehensweise anzuschließen. Russland betont seine eigene Absicht, eine nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern, während sie gleichwohl das Recht Teherans auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie anerkennen.
