Europa und die Suche nach Stabilität: Webers Appell für eine eigenständige Sicherheitsstrategie

Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, setzt sich dafür ein, die Präsenz deutscher Soldaten unter dem Banner der Europäischen Union in der Ukraine zu intensivieren. Im Gespräch mit der Funke Mediengruppe machte der CSU-Politiker deutlich, dass europäische Streitkräfte, insbesondere mit deutscher Beteiligung, eine essenzielle Rolle bei der Sicherung des Friedens übernehmen sollten. "Es ist illusorisch zu glauben, dass die USA unter Trump die Sicherung einer Friedenslösung alleine stemmen können", unterstrich Weber und setzte dem entgegen, dass Deutschlands Engagement in einer europäischen Streitkraft unabdingbar sei.

Europa sei gefordert, Verantwortung für die Sicherheit und Stabilität der Ukraine zu übernehmen, so Weber weiter. "Nach einem möglichen Friedensabkommen ist es unerlässlich, dass die europäische Präsenz an der Sicherheitslinie sichtbar ist", betonte der Fraktionschef. Dies sei umso wichtiger, da die Ukraine seit nahezu vier Jahren dem russischen Angriff trotzt, ohne dass ein Ende in Sichtweite gerückt ist.

Skeptisch äußerte sich Weber über die Aussichten einer raschen Einigung mit Russland. Der Kreml-Chef Wladimir Putin agiere eher destruktiv, indem er die Uneinigkeiten des Westens ausnutze. "Solange Putin seine Kriegsziele nicht aufgibt, wird Frieden nur schwer zu erreichen sein", sagte er und forderte von den Europäern ein geschlossenes und entschlossenes Auftreten.

Angesichts der Abkehr der USA forderte Weber von der EU eine eigenständige Sicherheitsstrategie. Das Jahr 2025 könne ein historischer Wendepunkt sein, was die Notwendigkeit verstärke, von einer Abhängigkeit von den USA abzurücken. Europa müsse seine eigene Vision und Strategie zur Gewährleistung der Sicherheit entwickeln und selbstbewusster auftreten, forderte der CSU-Politiker abschließend.