Europa plant Friedensmission in der Ukraine: Macron skizziert strategische Ziele
Im Zusammenhang mit einer möglichen Entsendung europäischer Streitkräfte in die Ukraine betont Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass es primär um die Sicherung wesentlicher Städte und strategischer Stützpunkte geht. Diese Truppen sind nicht zum Fronteinsatz gegen russische Kräfte vorgesehen. Vielmehr sollen sie durch ihre bloße Präsenz weitere russische Angriffe abschrecken und Kiew ermöglichen, Positionen in potenziellen Friedenszonen zu stabilisieren. Im Falle einer erneuten Aggression gegen die Ukraine wären diese europäischen Kräfte jedoch bereit, adäquat zu reagieren, so Macron nach intensiven Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Am Donnerstag treffen sich Spitzenvertreter aus 31 Ländern zur Beratung der sogenannten "Koalition der Willigen" in Paris, um Sicherheitsgarantien für eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland zu erörtern. Unter der Leitung von Frankreich und Großbritannien arbeiten die beteiligten Länder bereits seit geraumer Zeit an diesem Konzept. Unabhängig davon könnte später eine UN-Friedenstruppe in Betracht gezogen werden, um einen möglichen Friedensdeal zu überwachen, fügte Macron hinzu.
Darüber hinaus kündigte Macron eine weitere militärische Unterstützung an die Ukraine im Wert von zwei Milliarden Euro an, die verschiedene Raketen, Panzer, Drohnen und Munition umfasst. Selenskyj bedankte sich für dieses umfangreiche Paket und unterrichtete Macron über die laufenden Verhandlungen zu einer Waffenruhe. Während bei einigen technischen Aspekten, wie der Überwachung vereinbarter Pausenzonen gegen Energieinfrastruktur, noch offene Fragen existieren, stellen Verhandlungen über eine Feuerpause im Schwarzen Meer laut Selenskyj eine größere Herausforderung dar. Er beschuldigte Russland, zusätzliche Forderungen durchsetzen zu wollen und die Verhandlungen unnötig in die Länge zu ziehen. Mit Blick auf potenzielle Sanktionslockerungen der US-Regierung forderte Selenskyj daher verstärkten Druck auf Moskau.
