Europa erfüllt Kyoto-Klimaauflagen
Als Vergleichsjahre dienen 1990 und 1995, je nach Land und Treibhausgas. Die damals 15 EU-Mitgliedstaaten hatten sich bei der Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls 1997 verpflichtet, ihre Emissionen bis 2012 um 8 Prozent zu senken. Neuesten Schätzungen zufolge könnten bis dahin sogar 13 Prozent erreicht werden.
Die heute 27 EU-Staaten haben keine gemeinsame Vorgabe, wohl aber außer den Insel-Staaten Malta und Zypern individuelle Vorgaben. Mit Ausnahme Österreichs erreichen voraussichtlich alle Länder ihre Ziele - teilweise allerdings, indem sie wie Italien oder Spanien teure Emissionsrechte zukaufen müssen, sagte Umweltkommissar Stavros Dimas.
Deutschland übertrifft das vorgeschriebene Minus von 21 Prozent um 1,4 Punkte, hat also bis 2007 seinen Ausstoß um 22,4 Prozent gesenkt. Länder, die ihre Ziele übererfüllen, können ihre Emissionszertifikate verkaufen. Das ist besonders in Osteuropa der Fall, wo nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die Schwerindustrie zusammenbrach. So hat beispielsweise Polen seine Emissionen bis 2007 um fast 30 Prozent gesenkt, vorgeschrieben sind 6 Prozent.
Die internationale Staatengemeinschaft will sich im Dezember in Kopenhagen auf ein Kyoto-Nachfolgeabkommen einigen. Die Zahlen der EU kämen somit «gerade rechtzeitig», sagte Dimas. «Das zeigt, dass Europa seine internationalen Verpflichtungen ernst nimmt.» Länder wie Japan, Australien oder Kanada, die ihre Klimaziele wohl nicht einhalten würden, sollten sich dies «zu Herzen nehmen».
Ziel der Kopenhagener Konferenz muss Dimas zufolge der Abschluss eines «rechtlich verpflichtenden Vertrags» sein. «Aber wir sind natürlich nicht dogmatisch, in Verhandlungen muss man flexibel sein.»
Beobachter und Verhandlungsteilnehmer haben in Frage gestellt, ob mehr als der Abschluss einer Rahmen-Vereinbarung möglich sein wird, die in den Folgemonaten ausformuliert wird. Grund ist, dass in den USA das nationale Klimaschutzgesetz den Senat noch nicht passiert hat.
