EU sieht keine Gefährdung des Handelsabkommens durch US-Zollpolitik
EU sieht keine Gefährdung des Handelsabkommens durch US-Zollpolitik
Die Europäische Union zeigt sich optimistisch, dass der von US-Präsident Donald Trump angekündigte neue Zollansatz keine Gefahr für das bestehende Abkommen darstellt. Es wird seitens der USA signalisiert, dass die Vereinbarungen eingehalten werden. Dennoch erwartet die EU weitere Details zur Umsetzung, um die notwendige Stabilität und Vorhersehbarkeit sicherzustellen.
Die Einführung eines zusätzlichen Zollsatzes von zehn Prozent ist am vergangenen Dienstag in Kraft getreten. Dieser wird auf bereits bestehende warenspezifische Standardzollsätze – die sogenannten MFN-Zölle – aufgeschlagen. Laut einem Sprecher der Europäischen Kommission bleibt der Großteil der Exporte unterhalb der vereinbarten Obergrenze von 15 Prozent, auch unter Hinzurechnung des neuen Zollsatzes. Nur bei wenigen Produkten, deren MFN-Zollsatz über fünf Prozent liegt, wird die Grenze überschritten. Für diese Artikel sollen bald konkrete Maßnahmen präsentiert werden.
Auslöser für diese Zollanpassungen war ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, der die rechtliche Basis eines Großteils der bestehenden Zölle für nichtig erklärte. Obwohl Trumps Plan für einen 15-Prozent-Zollsatz nicht im Detail kommentiert wurde, wird betont, dass das neue System lediglich für 150 Tage gültig ist. Ein dauerhafter 15-Prozent-Zollsatz wäre nur im Einklang mit dem aktuellen Abkommen möglich und darf keine zusätzlichen Zölle umfassen, um nicht gegen die getroffenen Absprachen zu verstoßen.
