EU setzt auf Diplomatie: Neustart der Mission Eubam Rafah zur Friedensförderung
Die Europäische Union plant, mit einer Gruppe erfahrener Grenzschutzexperten einen bedeutenden Beitrag zur Umsetzung eines Friedensplans im Gazastreifen zu leisten. In einer Mitteilung am Rande ihres Besuchs in Kiew verkündete die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Wiederaufnahme der zivilen Überwachungsmission am Grenzübergang zwischen Gaza und Ägypten. Diese Initiative könnte maßgeblich zur Stabilisierung der Waffenstillstandsvereinbarungen in der Region beitragen. Bereits 2005 ins Leben gerufen, verfolgte die EU-Mission Eubam Rafah das Ziel, den Grenzübergang in Rafah effektiv zu überwachen. Doch mit der Machtübernahme der Hamas im Jahr 2007 zog sich das EU-Personal zurück, da eine Zusammenarbeit mit der islamistischen Organisation vermieden werden sollte.
Ein früherer Versuch, die Mission Anfang des Jahres wiederzubeleben, scheiterte an der Instabilität der Vereinbarung zwischen Hamas und Israel zur Beendigung der damaligen Konflikte. Beteiligte Grenzschutzkräfte stammten zuvor aus Ländern wie Italien, Spanien und Frankreich, während innerhalb der deutschen Bundesregierung Diskussionen über eine mögliche Beteiligung Deutschlands am neuen Einsatz liefen. Besonders bemerkenswert ist die zeitliche Korrelation der Neustart-Ankündigung durch Kallas mit der Freilassung israelischer Geiseln durch die Hamas, was sie als großen Erfolg der Diplomatie wertete. Dieser Fortschritt wurde von US-Präsident Donald Trump entscheidend unterstützt und markiert einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Region.
