EU-Sanktionen gegen Iran: Diplomatische Zähmungsversuche mit fraglichem Ausgang
Die Europäische Union hat mit beherztem Biss neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, in der Hoffnung, dadurch den außenpolitischen Konfliktherd zu entschärfen. Israels Außenminister Katz begrüßt diesen Schritt und verbindet damit die Erwartung, den Iran entscheidend in seiner Rüstungsproduktion zu schwächen. Er betrachtet die Maßnahmen als potenziellen Wegbereiter für einen langersehnten und nur zur Hälfte realisierten Nahost-Frieden.
Jedoch weisen Experten darauf hin, dass die bisherigen Sanktionen internationaler Akteure wie der EU, den USA und Großbritannien zwar empfindliche Lücken in Irans Militärinfrastruktur gerissen haben, diese jedoch schnell durch andere Mächte gefüllt werden könnten. Insbesondere China's Zurückhaltung nach jüngsten Angriffen des Iran auf Israel wirft Fragen und Spekulationen auf.
Der iranische Widerstand gegen externe und interne Pression illustriert die Resilienz des seit über vier Jahrzehnten regierenden Mullah-Regimes, das sich trotz umfassender Boykotte behaupten konnte. Besonders die jüngsten innenpolitischen Erschütterungen, ausgelöst durch den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam und die darauf folgenden Protestbewegungen Ende 2022, ließen vereinzelt Stimmen laut werden, die einen bevorstehenden Umbruch im politischen System des Iran prognostizierten – eine Einschätzung, die sich als Trugschluss erwiesen hat.
Trotz der Sanktionen und der ersichtlich unbeständigen Lage im Iran, hält die Europäische Union explizit an einem Appell zur militärischen Zurückhaltung an Iran und Israel fest, um eine weitere Eskalation zu vermeiden. Somit bleibt die Lage angespannt und die Welt blickt auf die kommende Entwicklungen im kraftprobenreichen Schachspiel der internationalen Diplomatie. (eulerpool-AFX)
