EU-Maßnahmen gegen Tech-Riesen: Forderungen nach härteren Strafen
Der deutsche Grünen-Politiker Andreas Audretsch äußerte deutliche Kritik an den von der EU-Kommission verhängten Strafen gegen die US-Techgiganten Apple und Meta. Diese wurden beschuldigt, europäisches Digitalrecht verletzt zu haben. Audretsch bemängelte, dass die Strafbeträge angesichts früherer, weitaus höherer Bußgelder nicht abschreckend genug ausgefallen seien.
Hierbei wünscht er sich ein deutlicheres Signal vonseiten der Kommission, das deren Entschlossenheit zur Umsetzung des europäischen Rechts unterstreicht. Die jüngste Sanktion der Kommission beläuft sich auf 500 Millionen Euro für Apple und 200 Millionen Euro für Meta, was im Vergleich zu früheren Milliardenstrafen ungenügend erscheine, so Audretsch weiter.
Er lobte das gemeinsame Vorgehen Europas gegen die mächtigen Konzerne, die nach seiner Ansicht gegen die Prinzipien fairen Wettbewerbs in Europa agiert haben. Für Audretsch steht fest: Europa darf nicht zulassen, dass diese Unternehmen drastische Gewinne auf Kosten von Verbrauchern und kleinen Betrieben erzielen.
Die Konzerne müssen sich unbedingt an hiesige Gesetze halten, wenn sie ihre Dienste in Europa anbieten wollen. Sollten die Firmen die gesetzte 60-Tage-Frist für die Zahlung der Bußgelder verstreichen lassen, hält er weitere Maßnahmen für unausweichlich.
