EU-Kommission plant Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge

Die Europäische Kommission hat angekündigt, den Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine bis März 2027 verlängern zu wollen. Diese Maßnahme sei angesichts des anhaltenden Konflikts und der unsicheren Lage in der Ukraine dringend nötig, erklärte die Behörde in Brüssel. Die Mitgliedstaaten könnten diesem Vorschlag bereits bei ihrem nächsten Treffen zustimmen.

Derzeit wird der Schutzstatus ukrainischer Flüchtlinge durch die EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz geregelt. Dieser bietet ihnen unter anderem erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialleistungen, ohne dass sie ein Asylverfahren durchlaufen müssen. Laut aktuellem Stand läuft diese Regelung im kommenden März aus.

Seit Beginn der russischen Invasion haben mehr als 4,3 Millionen Menschen aus der Ukraine Zuflucht in der EU gesucht. Deutschland hat mit über 1,2 Millionen die meisten Geflüchteten aufgenommen.

Darüber hinaus empfiehlt die Kommission den EU-Staaten, sich auf die spätere Rückkehr der Flüchtlinge vorzubereiten. Dabei soll geprüft werden, ob es alternative Bleibeperspektiven wie Arbeits- oder Studentenvisa gibt. Auch sollen die Geflüchteten besser über Rückkehrmöglichkeiten informiert werden und die Möglichkeit haben, ihre Heimat zu besuchen. Diese Empfehlungen sind jedoch nicht bindend und bedürfen der Zustimmung der Mitgliedstaaten.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die Entschlossenheit der EU, den ukrainischen Flüchtlingen weiterhin Schutz zu gewähren. "Seit 2022 bieten wir Schutz für Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg fliehen, und wir werden dies fortsetzen", sagte sie. Gleichzeitig betonte sie die gemeinsame Anstrengung mit der Ukraine, die Rückkehr der Menschen zu unterstützen, sobald dies sicher ist.