EU-Kommission plant engere Zusammenarbeit mit Mittelmeerraum
Die Europäische Kommission hat ehrgeizige Vorhaben zur Kooperation mit den südlichen Mittelmeerstaaten angekündigt. Von erneuerbaren Energien über Bildungsinitiativen bis hin zur Migrationsbekämpfung – die Brüsseler Behörde stellt ein breit gefächertes Maßnahmenpaket vor.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hob die untrennbare Verbindung zwischen Europa und der Mittelmeerregion hervor, wobei sie die gegenseitige Abhängigkeit betonte. Kaja Kallas, die Außenbeauftragte der EU, sieht in dem neuen "Pakt für den Mittelmeerraum" eine Möglichkeit, die Beziehungen zu den südlichen Anrainerstaaten neu zu justieren. Sie verwies jedoch auf die instabile Situation im Nahen Osten, insbesondere den andauernden Konflikt in Gaza.
Die Pläne der EU-Kommission erfordern noch die Zustimmung der beteiligten Staaten im November, bevor sie im kommenden Jahr in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Die Finanzierung soll aus den bestehenden EU-Mitteln erfolgen.
Als potenzielles Leuchtturmprojekt wird die Gründung einer Mittelmeer-Universität genannt. Zudem soll eine Feuerwehrzentrale in Zypern den regionalen Katastrophenschutz stärken. Insgesamt skizziert die Strategie über 100 Projekte.
Der Fokus liegt jedoch auf dem Migrationsmanagement. Die zentrale Mittelmeerroute bleibt laut Frontex die am meisten genutzte Fluchtroute in die EU. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner zielt darauf ab, durch verstärkte Zusammenarbeit von Frontex mit nationalen Grenzbehörden, den illegalen Migrationsfluss aus Afrika zu reduzieren und stabile wirtschaftliche Verhältnisse zu schaffen.
