EU-Erwägungen gegen US-Zölle: Baerbock schlägt Software-Abgabe vor
Die Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, ab April Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Autoimporte in die USA zu erheben, führt zu neuen Überlegungen innerhalb der EU. In diesem Kontext hat Annalena Baerbock, geschäftsführende Außenministerin und Grünen-Politikerin, einen Vorschlag in den Raum gestellt, der brisante Diskussionen anstoßen könnte: Die Einführung einer Abgabe für Software-Updates von Smartphones.
Unter Hinweis auf die möglichen Einnahmen, die Europa durch eine solche Abgabe erzielen könnte, erklärte Baerbock, dass die EU ihren "Instrumentenkasten" gegen die amerikanischen Maßnahmen mobilisieren könnte. Bei einer Europa-Konferenz in Berlin, organisiert unter anderem von der Zeitung "Tagesspiegel" und dem "Handelsblatt", bezog sie sich auf die Handlungsoptionen, die das Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act (DSA), bietet.
Baerbocks Worte zielten darauf ab, das Potenzial des DSA hervorzuheben, das ursprünglich als Reaktion auf andere Großmächte konzipiert wurde. Trotzdem sieht sie hier auch eine Möglichkeit, US-amerikanische Digitalunternehmen wie den Smartphone-Riesen Apple stärker zu regulieren. Dies könnte als Antwort auf die jüngsten Zoll-Ankündigungen seitens der USA verstanden werden.
