EU erwägt drastische Maßnahmen gegen chinesische Technologiekonzerne
Die Europäische Kommission plant, den Einsatz von Netzwerktechnik der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE in Mobilfunknetzen der EU-Länder stark zu reglementieren. In einem erneuten Vorstoß kündigt die Brüsseler Behörde an, eine gesetzliche Grundlage schaffen zu wollen, die es ihr ermöglicht, den Gebrauch von Technik ausländischer Firmen, die als besonders risikobehaftet gelten, zu untersagen. Grund für diese Überlegungen sind Bedenken hinsichtlich möglicher Sabotage und Spionage.
Damit könnten bisherige Empfehlungen an die EU-Mitgliedstaaten, keine Produkte von Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen zu verwenden, verpflichtend werden. Die Kommission hatte bereits in der Vergangenheit ihren Unmut über die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten in dieser Frage geäußert. Denn ihrer Einschätzung zufolge waren bislang zu wenige Länder bereit, die besagten chinesischen Unternehmen beim Ausbau der 5G-Infrastruktur zu meiden.
Speziell in Deutschland und anderen Teilen Europas sind Huawei und ZTE bereits tief in die Mobilfunknetze integriert. Zunehmende Sicherheitsbedenken und die potenzielle Einflussnahme durch die chinesische Regierung haben jedoch die Kritik an ihrer Nutzung verstärkt. Die EU-Kommission möchte nun zusammen mit den Mitgliedsstaaten eine detaillierte Risikobewertung durchführen und die Möglichkeit schaffen, risikobehaftete Anbieter in einem abschließenden Schritt auf eine Sperrliste zu setzen. Auf diese Weise könnte verhindert werden, dass ihre Technik weiterhin in kritischen Infrastrukturen eingesetzt wird. Bestehende Anlagen müssten nach dieser Regelung durch sicherere Alternativen ersetzt werden.
