Entspannung im Sanktionskonflikt: China hebt Maßnahmen gegen Bütikofer auf

China hat die vor vier Jahren gegen den deutschen Politiker Reinhard Bütikofer verhängten Sanktionen aufgehoben. Diese diplomatische Geste zeigt Pekings Bemühungen, den Dialog mit dem Europäischen Parlament wiederaufzunehmen. Die Sanktionen waren ursprünglich eine Reaktion auf EU-Maßnahmen gegen China aufgrund der Menschenrechtssituation in Xinjiang.

Bütikofer und anderen betroffenen Personen war seit 2021 die Einreise nach China, einschließlich Hongkong und Macau, untersagt. Darüber hinaus waren Geschäfte mit China für sie und ihre verbundenen Unternehmen eingeschränkt. Die EU hatte daraufhin den Abschluss eines Investitionsabkommens mit China ausgesetzt.

Interessanterweise hatte China bereits im April Sanktionen gegen amtierende EU-Abgeordnete aufgehoben, jedoch blieben die Maßnahmen gegen den nun aus dem Parlament ausgeschiedenen Bütikofer zunächst bestehen. Dieser zeigte sich erfreut über die Aufhebung, kritisierte jedoch den fortbestehenden Umgang mit anderen sanktionierten Institutionen wie dem Mercator-Institut in Berlin. Bütikofer bezeichnete Pekings Handlungen als „orientierungsloses Gestolper“ und forderte ein Ende dieser „absurden Peinlichkeit“.

Die Aufhebung der Sanktionen könnte auch im Vorfeld eines bevorstehenden EU-China-Gipfels erfolgt sein, bei dem sich Chinas Staatschef Xi Jinping mit führenden Vertretern der EU treffen wird. Während des Gipfels werden entscheidende Themen wie unfaire Handelspraktiken, Menschenrechte und geopolitische Spannungen zur Sprache kommen.