Einigung über Wehrdienstreform in greifbarer Nähe
Die Gespräche über die Neugestaltung des Wehrdienstes im deutschen Bundestag stehen kurz vor einem Durchbruch. Thomas Röwekamp, Verteidigungsexperte der CDU, zeigte sich optimistisch, dass diese Woche eine Übereinkunft erzielt werden kann. Im ZDF-'Morgenmagazin' betonte Röwekamp, dass wesentliche Übereinstimmungen bereits festgelegt wurden und nun nur noch Detailfragen geklärt werden müssten. Für die Koalition sei es essenziell, vereint in die weiteren Beratungen zu gehen.
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD äußerte sich zuversichtlich, dass die Koalitionsfraktionen in Kürze eine Einigung erreichen. Sein Ziel sei es, das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft treten zu lassen. Das Gesetz, das nach intensiven Verhandlungen Mitte Oktober vom Kabinett eingebracht wurde, stößt jedoch auf Uneinigkeit zwischen Union und SPD und könnte im Laufe des parlamentarischen Prozesses noch Änderungen erfahren.
Eine zentrale Debatte dreht sich um die Einführungsmechanismen, sollte die Freiwilligenquote nicht ausreichen. Zufalls- beziehungsweise Losverfahren werden dabei in Betracht gezogen. Im Verteidigungsausschuss des Bundestags stehen heute Anhörungen von Experten an. Unter den Sachverständigen befinden sich unter anderem der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbands. Am Donnerstag wird der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Regierung zur weiteren Beratung zusammentreten.
