Einigung in Sicht: CDU, CSU und SPD präsentieren Koalitionsvertrag
In der Endphase der Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition zwischen Union und SPD hing der Erfolg am seidenen Faden. CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei beschrieb die Diskussionen als wechselhaft: Während es durchaus positive Momente gegeben habe, sei der vergangene Montag von Schwierigkeiten überschattet gewesen, die die Koalitionspläne ins Wanken brachten.
Dennoch gelang es den Parteien, am Mittwoch eine endgültige Einigung zu erzielen und ihren Koalitionsvertrag vorzustellen. Ein bemerkenswerter Punkt im Vertragswerk ist die Absicht der künftigen Bundesregierung, auf internationale Entwicklungen flexibel zu reagieren.
Frei betonte, dass die CDU, CSU und SPD übereingekommen seien, sich nicht blind an den Vertrag zu binden, sollten sich weltpolitische Umstände dramatisch verändern. Angesichts herausfordernder Zeiten sei diese Flexibilität entscheidend.
Die Parteien sehen sich in der Verantwortung, auf globalpolitische Veränderungen und externe Einflüsse, die Deutschland betreffen, entsprechend flexibel zu reagieren. Diese Anpassungsfähigkeit sei eine Verpflichtung, die zwar nicht schriftlich fixiert sei, aber dennoch eine feste Verabredung darstelle, so Thorsten Frei.
