Ein Platz an Putins Seite: Russland gewährt Assad Asyl
In einem überraschenden diplomatischen Schachzug hat Russland dem gestürzten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad politisches Asyl gewährt. Dies bestätigte Sergej Rjabkow, stellvertretender Außenminister Russlands, in einem Interview mit NBC News, das am Dienstag ausgestrahlt wurde. Assads Flucht nach Russland erfolgte offenbar unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen, nachdem eine Rebellenoffensive seine 13-jährige Herrschaft in Syrien abrupt beendet hatte.
Der Kreml verkündete, dass Präsident Wladimir Putin persönlich die Entscheidung traf, Assad Asyl zu gewähren. Ein bedeutender Rückschlag für den Iran und Russland, die beide in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen hatten, um Assads Regime zu stützen. Die westlichen Mächte hatten lange dessen Rücktritt gefordert. Rjabkow hob hervor, dass diese Aktion Russlands Entschlossenheit in außergewöhnlichen Situationen zeige. Dennoch wollte er keine weiteren Details zum Hergang der Ereignisse bekanntgeben.
Auf die Frage nach einer möglichen Auslieferung Assads an den Internationalen Strafgerichtshof wies Rjabkow darauf hin, dass Russland nicht Teil der Konvention ist, die ebendiesen Gerichtshof ins Leben gerufen hat. Seit der Unabhängigkeitserklärung Syriens 1944 unterstützt Moskau das Land und erkannte damals Damaskus gegen das französische Kolonialregime als unabhängig an. Die westliche Welt betrachtete Syrien dabei stets als sowjetischen Satelliten.
Zeitgleich übernimmt Syriens neuer Interimsführer die Rolle des amtierenden Premierministers. Dies geschieht mit der Unterstützung der ehemaligen Rebellen, die Assad gestürzt hatten. Rjabkow erklärte außerdem, dass Russland offen für einen weiteren Gefangenenaustausch sei, wie es ihn zuletzt im August gegeben hatte, als der Wall Street Journal-Reporter Evan Gershkovich und der ehemalige US-Marine Paul Whelan ausgetauscht wurden. Ein neues Abkommen würde, so Rjabkow, einen positiven Schritt insbesondere zu Beginn der nächsten Administration darstellen. Details wollte er jedoch nicht vorwegnehmen.
