Ein neuer Anstoß für Europas Selbstbewusstsein auf der Weltbühne

In einem eindrücklichen Appell sprechen sich die Staatsoberhäupter von Deutschland und Österreich für ein selbstsichereres und stärker verteidigungsfähiges Europa aus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein österreichischer Amtskollege Alexander Van der Bellen mahnten, dass Europa nicht nur in die Vergangenheit blicken dürfe, um das Feuer der europäischen Idee am Lodern zu halten. Dieser gemeinsame Vorstoß kommt kurz vor Steinmeiers Staatsbesuch in Österreich.

Beide Präsidenten sehen die Herausforderung in einem 'doppelten Epochenbruch' angesichts der geopolitischen Spannungen, die der russische Angriff auf die Ukraine und Zweifel an der transatlantischen Sicherheitsstruktur mit sich bringen. Die Forderung ist klar: Europa muss sich neu erfinden und seine Verteidigungskraft sowie die Fähigkeit zur Abschreckung deutlich stärken. Eine aktivere Außenpolitik wird für alle EU-Staaten als unabdingbar angesehen.

Mit Nachdruck warnen die Staatschefs davor, die Europäische Union von innen zu schwächen. Die Wahl zwischen Europa und einer Annäherung an autoritäre Regime sei entscheidend für die Zukunft der liberalen Demokratie in der EU. Steinmeier beginnt seinen dreitägigen Besuch am Dienstag und wird unter anderem die neu errichtete Deutsche Botschaft in Wien eröffnen sowie die Baustelle des Brenner-Basistunnels in Tirol besichtigen.