Ein Monat Schulz-Effekt: SPD bejubelt Eintritte und Umfragen
Berlin (dpa) - Der Schulz-Effekt beschert der SPD nicht nur ein Hoch in den Umfragen, sondern nach Jahren des Niedergangs auch einen Mitgliederzuwachs.
Seit Martin Schulz am 24. Januar von Noch-Parteichef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat vorgeschlagen wurde, traten 6564 Bürger allein via Internet in die Partei ein, wie die SPD auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Im ARD-«Deutschlandtrend» von Infratest dimap liegt die Partei erstmals seit gut zehn Jahren (Oktober 2006) vor der Union.
Zu den Online-Eintritten kommen bei der SPD nach Parteiangaben noch viele Menschen, die sich direkt in den Landesverbänden um ein Parteibuch bemüht haben. Diese Zahlen werden von der Bundes-SPD aber erst mit Verzögerung erfasst. Allein in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai gewählt wird, gab es seit Jahresanfang online und auf Papier mehr als 2300 Neueintritte. «Solche Zahlen haben wir seit 20 Jahren nicht mehr gehabt», sagte ein SPD-Sprecher in Düsseldorf.
Bei der Infratest-dimap-Sonntagsfrage zur aktuellen Parteipräferenz gewannen die Sozialdemokraten im Vergleich zu Anfang Februar vier Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 32 Prozent. CDU und CSU kamen auf 31 Prozent (minus drei). Für eine rot-rot-grüne Koalition reicht es derzeit allerdings ganz knapp noch nicht.
Rückendeckung für Schulz gibt es auch bei seinen Themen: Die große Mehrheit der Deutschen unterstützt die Forderung nach Korrekturen bei den Arbeitsmarktreformen der einst von SPD-Kanzler Gerhard Schröder initiierten Reform-«Agenda 2010». Laut «Deutschlandtrend» halten es 65 Prozent für richtig, wenn Erwerbslose - wie von Schulz vorgeschlagen - länger Arbeitslosengeld I bekommen, damit sie nicht in Hartz IV abrutschen. Und 67 Prozent finden es auch richtig, dass zeitlich befristete Arbeitsverträge nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein sollen.
Nach Ansicht des Politikberaters Michael Spreng muss sich die
Union Sorgen machen - sie habe nämlich noch kein Mittel gegen Schulz gefunden. Im Sender SWR 2 sagte der frühere Unions-Wahlkampfstratege, CDU/CSU wirkten «verwirrt und desorientiert». Kanzlerin Angela Merkel solle ihre Wahlkampftaktik ändern und zur Kämpferin zu werden.
Eine Wechselstimmung wie 1998, als der damalige Kanzler Helmut Kohl (CDU) nach 16 Jahren abgelöst wurde, wäre für die Union und Merkel gefährlich. «Ich glaube, es ist nicht so ausgeprägt wie 1998, aber es gibt eine latente Merkel-Müdigkeit, und die ist durch Herrn Schulz virulent geworden», sagte Spreng.
Unionsfraktionschef Volker Kauder zeigte sich indes bereits kämpferisch: «Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen», sagte der CDU-Politiker der Funke Mediengruppe. Er sprach sich dafür aus, Schulz im Wahlkampf nicht persönlich anzugreifen, sondern auf seine Positionen hinzuweisen. «Mit jeder Aussage des Kandidaten wird deutlicher, dass er die SPD klar nach links schieben will - in Richtung Linkspartei. Das wird jetzt der dritte Wahlkampf, in dem die SPD die Agenda 2010 rückabwickeln will.»
Während die Umfragen für die SPD erst in den vergangenen vier Wochen nach oben gingen, war die älteste deutsche Partei nach Mitgliederzahlen bereits zum Jahreswechsel wieder Nummer eins. Sie hatte Ende Dezember nach eigenen Angaben 432 706 Mitglieder, die CDU lag mit 431 920 knapp dahinter. Bis Ende Januar konnte die SPD den Vorsprung ausbauen und erreichte 433 434 Mitglieder.
Die CDU von Kanzlerin Merkel verbuchte mit über 1500 Eintritten zwar den stärksten Zuwachs in einem Monat seit drei Jahren - aber unter dem Strich schrumpfte die Mitgliederzahl Ende Januar auf 430 683, weil mehr Menschen austraten oder starben. Auch die CSU verzeichnet sinkende Mitgliederzahlen: Aktuell habe die Partei «gerundet 142 000 Mitglieder», sagte ein Sprecher am Freitag der dpa. Im Dezember waren es den Angaben zufolge rund 143 000, ein Jahr davor knapp 144 000.
Auch im Internet schafft es die SPD momentan, Interesse für ihren Kanzlerkandidaten Schulz zu mobilisieren. So hat der Ex-EU-Parlamentschef aus Würselen nahe Aachen seit Bekanntgabe seiner Kandidatur bei Facebook mehr als 94 000 neue Fans gewonnen und mit insgesamt 290 000 die AfD-Chefin Frauke Petry abgehängt. Merkel liegt aber weit vor Schulz - sie hat 2,35 Millionen Facebook-Fans.
