Ein holpriger Start: Wie Friedrich Merz die deutsche Wirtschaft beflügeln soll
Friedrich Merz hat seine Kanzlerschaft mit einem wackeligen Start begonnen, denn im ersten Wahlgang scheiterte er knapp. Dies löst gemischte Reaktionen in der Wirtschaft, bei Gewerkschaften und Verbänden aus. Die Erwartungen an den CDU-Chef sind hoch, insbesondere in Hinblick auf eine wirtschaftliche Erneuerung und mehr unternehmerisches Denken im Kabinett. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger strebt nach einem "Kanzler des Aufschwungs" und fordert Maßnahmen, die auf Wachstum und Bürokratieabbau abzielen.
Der holprige Beginn Merz' wird von Tanja Gönner vom BDI mit Besorgnis betrachtet. Die Monate des politischen Stillstands sollen ein Ende finden, denn ein gelähmtes Deutschland könne sich selbst und Europa schwächen. Zugleich wird an den Gestaltungswillen von Merz und Lars Klingbeil appelliert, denn klare Entscheidungen sind gefragt, wie DIHK-Präsident Peter Adrian betont.
Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst sieht im neuen eigenständigen Digitalministerium eine Chance für einen digitalen Fortschritt. Dennoch ist der erfolglose erste Wahlgang ein Tiefpunkt in der Geschichte des Bundestags. Dieser müsse überwunden werden, um die digitale Transformation effizient voranzutreiben.
Auch gesellschaftspolitische Themen stehen im Fokus: Der Deutsche Gewerkschaftsbund mahnt zu einem Ende der Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten. Georg Bätzing von der Deutschen Bischofskonferenz hebt den gesellschaftlichen Zusammenhalt als vorrangig hervor. Verena Bentele vom Sozialverband VdK sieht die Notwendigkeit, die Sozialversicherungen zukunftsfähig zu machen, ohne unnötige Ängste zu schüren.
Die AOK-Chefin Carola Reimann fordert angesichts steigender Beiträge schnelles Handeln. Der Gesundheitssektor benötigt dringend "Turbo-Kommissionen", um flugs in die Umsetzung zu gehen. Der Pharmaverband unter Han Steutel hebt die Dringlichkeit betont, gegen die internationale Konkurrenz zu bestehen.
Die Welle der Erwartungen und Aufgaben für die neue Regierung ist groß, von digitaler Transformation bis zur Sicherung sozialer Gerechtigkeit. Ob die neue Regierung unter Merz den Spagat zwischen Wirtschaft und Gesellschaft meistern wird, bleibt abzuwarten.
