Ein Ende in Sicht: Shutdown-Drama in den USA nähert sich einer Lösung
Der politische Stillstand in den USA könnte bald ein Ende finden. In Washington steht das Repräsentantenhaus kurz vor einer entscheidenden Abstimmung über den Übergangshaushalt, der die Regierungsgeschäfte vorübergehend wieder in Gang bringen soll. Ob der Prozess lange dauern wird, bleibt jedoch offen. Sollte das Repräsentantenhaus grünes Licht geben, liegt es in den Händen von US-Präsident Donald Trump, durch seine Unterschrift das Gesetz in Kraft zu setzen und den rekordlangen Shutdown zu beenden.
Die gegenwärtige Situation wurde ausgelöst durch ein Patt zwischen Republikanern und Demokraten, die sich nicht auf einen Haushalt einigen konnten und sich gegenseitig die Schuld zuschieben. Regierungssprecherin Karoline Leavitt äußerte sich optimistisch, dass eine Lösung in greifbarer Nähe sei und der Präsident noch am selben Abend seine Zustimmung erteilen könnte.
Der aktuelle Shutdown ist der längste in der Geschichte der Vereinigten Staaten und zieht seit dem 1. Oktober weitreichende Folgen nach sich, darunter unbezahlte Behördenmitarbeiter und gestrichene Flüge. Der notwendige Übergangshaushalt würde bis Ende Januar gelten und eine vorübergehende Linderung bringen. Doch dies könnte nur eine Verschnaufpause sein, denn ohne eine langfristige Einigung droht ein weiterer Regierungsstillstand bereits im kommenden Monat.
Ein Wendepunkt im Ringen um den Haushalt kam am Wochenende im Senat zustande, als einige Demokraten mit den Republikanern stimmten und so den Weg für eine Abstimmung über den Übergangshaushalt ebneten. Der Senat hat diesen bereits beschlossen, nun liegt es am Repräsentantenhaus, zügig nachzuziehen. Sollte der Shutdown enden, bleibt die Unsicherheit bestehen, ob der politische Frieden von Dauer sein wird oder ob die USA bald wieder vor einem Stillstand stehen.
