E-Zigaretten nicht generell verboten
Das Verwaltungsgericht in Köln hat am Dienstag ein Urteil gesprochen, dass Rauchern und Gastwirten wieder Hoffnung in der Raucherdiskussion geben dürfte. Ein Wirt hatte geklagt, weil er seinen Gästen den Konsum von E-Zigaretten in seinem Lokal erlauben wollte. Die Richter des Verwaltungsgerichts in Köln entschieden nun, dass aufgrund einer nicht klaren Gesetzeslage zur E-Zigarette der Konsum in Kneipen nicht generell verboten werden kann. Anders als bei einer herkömmlichen Zigarette werde hier nicht geraucht, sondern gedampft. Zwar ist eine Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster zulässig und damit die Angelegenheit für den klagenden Gastwirt unter Umständen noch nicht endgültig entschieden, doch das Urteil sorgt für Aufruhr unter den Gastronomen und allen rauchenden Kneipenbesuchern.
Urteilsbegründung
Grundlage für dieses Urteil und Anlass der Klage des Wirtes ist das Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen, was übrigens zu den strengsten in Deutschland gehört. Es verbietet den Konsum von Tabakwaren in Kneipen, Restaurants und anderen Einrichtungen. Eine Begründung des Gerichts ist die Tatsache, dass bei einer E-Zigarette nicht geraucht werde. Anders als bei normalen Zigaretten werde hier nicht Tabak verbrannt und der Rauch inhaliert. Vielmehr werde bei der E-Zigarette eine mit Nikotin versetzte Flüssigkeit verdampft und eingeatmet, hieß es bei der Urteilsverkündung. Da das Nichtraucherschutzgesetz dazu diene, Nichtraucher vor den Folgen des Passivrauchens zu schützen, sah das Gericht auf den Konsum von E-Zigaretten keine Auswirkung. Deutlich angemerkt wurde, dass die Langzeitfolgen beim Konsum von E-Zigaretten nicht ausreichend untersucht und geklärt sind.
Was sind E-Zigaretten überhaupt?
Bei einer E-Zigarette wird kein Tabak verbrannt und anschließend der Rauch inhaliert. Stattdessen werden die so genannten Liquids in der E-Zigarette verdampft und der Dampf wird inhaliert. Liquids sind eine Flüssigkeit, die mit Nikotin versetzt ist und optional verschiedene Geschmacksrichtungen haben kann. Auf http://e-zigarette-test.net ist ein Vergleich verschiedener E-Zigaretten zu finden. Hierbei werden die Unterschiede der verschiedenen Modelle und Hersteller deutlich. Untersuchungen über die Folgen des regelmäßigen und langfristigen Konsums gibt es zur E-Zigarette bisher nicht in ausreichendem Umfang.
