Druck auf Krankenkassen zur Prämien-Ausschüttung an Mitglieder wächst

Frankfurt am Main (dts) - Der Druck auf Krankenkassen mit hohen Überschüssen, Prämien an ihre Mitglieder auszuschütten, ist gewachsen. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat mehrere Kassen aufgefordert, zu prüfen, ob sie Prämien an ihre Mitglieder zurückzahlen können. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe).

BVA-Präsident Maximilian Gaßner begründet das in Briefen an die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkasse (HEK) und die IKK Gesund plus mit dem "in den letzten Jahren zu einem in dieser Höhe nicht erwarteten Aufbau des Finanzvermögens". Gaßner hat ihnen nach Informationen der Zeitung eine Erklärungsfrist bis Anfang Juni eingeräumt. Die im Sozialgesetz festgelegte Höhe der Rücklagen von 1,5 Monatsausgaben werde bei allen drei Kassen "deutlich" übertroffen. In den Briefen wird kein Ausschüttungsbetrag genannt. Doch wird nach Informationen des Blatts eine Ausschüttung von mindestens fünf Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr je Mitglied erwartet. In der Koalition wurde die Initiative gelobt. "Es ist richtig, dass das BVA die Kassen stärker unter Druck setzt, Überschüsse endlich als Prämien an die Versicherten zurückzugeben. Krankenkassen sind keine Sparkassen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU). Im Gesundheitsministerium wurde darauf verwiesen, dass mehr Kassen eine Prämie ausschütten könnten. "Letztlich sollte das alle Krankenkassen betreffen, die die vom Bundesversicherungsamt angelegten Kriterien erfüllen", so ein Sprecher. Gemünzt ist das auf Ortskrankenkassen wie die AOK Plus, die allerdings nicht der Bundes-, sondern der Landesaufsicht unterliegen. Bei der AOK Plus müsste das Land Sachsen aktiv werden.