Dobrindt verkündet Einigung bei Abschiebezentren
Berlin - Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Bau von Asylzentren, sogenannte Return Hubs, außerhalb Europas verständigt. "Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Mit Return Hubs sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden."
Die Arbeitsgruppe für "innovative Drittstaatenlösungen" habe dazu in Brüssel eine Roadmap für Return Hubs vereinbart. Ziel sei es, Rückführungen aus Europa neue Elemente zu geben. Abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Heimatländer zurückgebracht werden können, sollen demnach in andere Drittstaaten in Heimatnähe gebracht werden.
Das Bundesinnenministerium erklärte der Zeitung, nach einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung könnten diese Migranten in Return Hubs in Drittstaaten überstellt werden. Von dort aus solle die endgültige Ausreise zurück ins Herkunftsland oder in ein anderes aufnahmebereites Land organisiert werden.
Laut "Bild" sollen nun Gespräche mit möglichen Partnerstaaten beginnen. Welche genau, blieb zunächst unklar.
