Diplomatische Zirkel: Frankreich verschiebt Zweistaaten-Konferenz

Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, die geplante UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung aufgrund der jüngsten Spannungen zwischen Israel und Iran zu verschieben. In enger Abstimmung mit den politischen Akteuren der Region, einschließlich Saudi-Arabien, soll in den kommenden Tagen ein neuer Termin festgelegt werden.

Ursprünglicher Ort der Zusammenkunft wäre New York gewesen, mit dem nun angesetzten Start am kommenden Dienstag. Die Konferenz verfolgt das Ziel, einen unabhängigen palästinensischen Staat als friedlichen Nachbarn Israels zu etablieren. Allerdings zeigt sich die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu derzeit ablehnend gegenüber der Vorstellung eines solchen palästinensischen Staates.

Macron führte an, dass die Verschiebung auf logistische und sicherheitspolitische Bedenken seitens der Palästinensischen Autonomiebehörde zurückzuführen sei. Trotzdem betonte er die Unveränderlichkeit seines Engagements für die Zweistaatenlösung.

Er plant, bevorstehende Gelegenheiten wie den G7-Gipfel zu nutzen, um die Meinungen der Partnerländer weiter zu harmonisieren, sowie die Zusammenarbeit mit den USA zu intensivieren und Fortschritte in dieser wichtigen Angelegenheit zu erzielen.