Diplomatie in Krisenzeiten: Hoffnung auf Verhandlungslösung trotz Spannungen im Nahen Osten

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul sieht trotz der jüngsten Angriffe auf iranische Atomanlagen durch Israel und den darauffolgenden Reaktionen Teherans die Möglichkeit eines diplomatischen Auswegs. "Es gibt gemeinschaftliche Bestrebungen, um in dieser höchst angespannten Lage zur Entspannung beizutragen", erklärte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit seinem ägyptischen Amtskollegen Badr Abdel-Atti in Kairo. Beide betonten, dass niemand an einer weiteren militärischen Zuspitzung in der Region interessiert sei.

Abdel-Atti unterstrich, dass Stabilität und Sicherheit nicht durch Gewalt erreicht werden können. Er warnte, dass Machtillusionen keine Sicherheit für Israel oder andere Parteien bringen werden. Eine Lösung sei nur durch die Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt möglich.

Wadephul und Abdel-Atti kennen sich bereits seit fast einem Jahrzehnt gut, da der Ägypter von 2015 bis 2019 als Botschafter in Deutschland tätig war und Wadephul damals schon als Unions-Außenpolitiker aktiv war.

Infolge der israelischen Angriffe musste Wadephul seine Nahostreise verkürzen und die geplanten Stationen in Jordanien und Israel absagen. Er führte jedoch ein Telefonat mit Jordaniens Aiman al-Safadi. Seine Reise nach Saudi-Arabien, wo Gespräche mit Außenminister Faisal bin Farhan geplant sind, soll wie geplant stattfinden.

In Bezug auf die Atompolitik Irans bedauerte Wadephul den Mangel an glaubwürdigen Abrüstungsschritten von iranischer Seite in der Vergangenheit. Dennoch betonte er, dass es nie zu spät sei, die Dinge zu verändern, und rief zu einem Neustart der Verhandlungen auf, wie es die internationale Gemeinschaft erwartet.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind im sogenannten E3-Format an den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm beteiligt. Zur Frage der Zweistaatenlösung bemerkte Wadephul, dass die Situation in Gaza und der Konflikt mit Iran nicht direkt miteinander verbunden seien. Dennoch sei die Zweistaatenlösung die einzige Möglichkeit für friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinensern, und Deutschland setze sich weiterhin für diesen Weg ein.